Allianz auf Schritt vor Umbruch: Perspektiven für die neue NATO
Die NATO steht vor einem entscheidenden Wendepunkt in ihrer Geschichte. Die jüngsten Entwicklungen in der globalen Sicherheitslage haben die Atlantische Allianz dazu gebracht, ihre Strategie und ihre Strukturen grundlegend zu überdenken. Die Frage nach der Zukunft der NATO ist damit akuter denn je. In diesem Kontext werden in diesem Artikel die Perspektiven für die neue NATO untersucht. Wir werden analysieren, wie die Allianz auf die aktuellen Herausforderungen reagiert und welche Ziele und Prioritäten für die Zukunft definiert werden müssen, um die Sicherheit ihrer Mitgliedsstaaten zu garantieren. Ein Blick auf die Zukunft der NATO und die Möglichkeiten, die sich daraus ergeben.
Die Zukunft der NATO: Bruchlinien werden sichtbar
Wenn die Verteidigungsminister der 32 Nato-Staaten an diesem Donnerstag und Freitag in Brüssel zum Herbsttreffen zusammenkommen, dann hat das nur oberflächlich den Anstrich von Routine. Schauen, wo wir stehen bei der Selbstverpflichtung, die Nato verteidigungsfähiger zu machen, hören, was der ukrainische Amtskollege über die Situation an den Fronten und die Pläne für die nächsten Monate zu berichten hat, beobachten, welche Akzente der neue Nato-Generalsekretär Mark Rutte in den internen Sitzungen setzt.
Doch unter dieser Oberfläche brodelt es gewaltig, denn den meisten ist klar, dass die transatlantische Verteidigungsorganisation tiefgreifende Umwälzungen schaffen muss, wenn der Westen angesichts der angehäuften globalen Bedrohungen und Herausforderungen überhaupt noch eine Zukunft mit Sicherheit und Wohlstand haben soll.
Schritt vor Umbruch: Perspektiven für die neue NATO
Die beiden erfahrenen Bonner Nato-Experten Rolf Clement und Detlef Puhl haben die Dimensionen der bevorstehenden Nato-Wende in einem in diesen Tagen erschienenen 230-Seiten-Buch (“Die Zukunft der Sicherheit“, Mittler-Verlag) messerscharf herausgearbeitet: Hoffnungen, dass alles nicht so schlimm kommen werde und die Nato irgendwann in alte Bahnen zurückfinden könne, seien „bestenfalls naiv“, halten sie nach der Analyse verschiedener Szenarien für die Entwicklungen im Russland-Ukraine-Krieg und den drohenden Konflikt zwischen China und Taiwan fest.
Und sie unterstreichen, was auch den Nato-Verteidigungsministern in Brüssel erneut bewusst werden dürfte: Europa wird sehr zügig sehr viel mehr schultern müssen, und zwar unabhängig vom Wahlausgang in den USA Anfang November.
Die NATO auf dem Weg zur Transformation: Herausforderungen und Chancen
Greifbar wird das in der Clement-Puhl-Nato-Studie angesichts des von ihnen zitierten Konzeptes für eine zweite Amtszeit von Donald Trump. Dann solle die Nato derart „transformiert“ werden, dass „die Alliierten der USA fähig sind, den großen Teil konventioneller Streitkräfte zur Abschreckung Russlands zu stellen und den USA hauptsächlich die atomare Abschreckung und die Wahl anderer Fähigkeiten zu überlassen; zugleich die Truppenpräsenz der USA in Europa reduzieren“.
Dazu aber sind die Europäer noch lange nicht in der Lage. Allerdings gibt es in Brüssel Hoffnungen, dass hier einiges sehr zügig in Gang kommen kann, wenn die neue Kommission erst einmal ihre Arbeit aufgenommen hat.
Die vier entschlossenen Ansprechpartner - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die neue Außenbeauftragte Kaja Kallas, EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius und Nato-Generalsekretär Mark Rutte - werden die 27 EU- und 32 Nato-Spitzen davon überzeugen müssen, dass es keinen Weg an der (teuren) Zeitenwende vorbei gibt.
Europa muss mehr Ressourcen ins Militär stecken, ganz gleich, wie der Krieg in der Ukraine endet. Siege Russland, müsse die Verteidigungsfähigkeit schnell glaubwürdig verfügbar sein, um ein weiteres Ausgreifen auf noch mehr Länder zu verhindern. Überlebe die Ukraine, werde es eine Sicherheit nur mit umfassenden Garantien für Kiew geben - einschließlich (auch deutschen) Truppenstationierungen innerhalb der Ukraine.
Zugleich blicken die beiden Analysten auf die Rolle Russlands nach dem Krieg, das als atomare Supermacht nur eine ökonomische Mittelmacht sei, von China als Juniorpartner, von den USA als Regionalmacht behandelt werde und dem machtpolitischen Bedeutungsverlust mit militärischen Mitteln zu begegnen versuche.
Für die EU als unmittelbarer Nachbar eines solchen Russlands gebe es daher ein strategisches Interesse, sich „einen Weg zum Ausgleich mit Russland nach dem Krieg“ offenzuhalten.
Die Rolle Russlands und Chinas in der Zukunft der NATO
Auch vor den Entwicklungen in Afrika mit wachsendem Einfluss russischer und islamistisch-terroristischer Kräfte dürften die Europäer nicht die Augen verschließen, wenn sie die Sicherheit des Mittelmeeres und die Beherrschbarkeit der Migration ernst nähmen.
Schließlich prophezeien die Sicherheitsexperten, dass eine Eskalation zwischen China und den USA für die europäischen Nato-Partner ganz anders ablaufen würde als die früheren Waffengänge in Korea und Vietnam.
Sollte Peking tatsächlich eine „Wiedervereinigung“ mit Taiwan militärisch erzwingen, und dann in einen Krieg mit den USA kommen, würde die Konstellation des globalen Systemwettbewerbs und das Interesse an einer Aufrechterhaltung der Freiheit der Schifffahrt „auch die europäischen Alliierten zur Solidarität zwingen“, sagen Clement und Puhl voraus.
Die USA könnten dann bei den Nato-Partnern in Europa „auch militärische Unterstützung“ einfordern. Damit wird vom transatlantischen Bündnis schon jetzt ein erweiterter strategischer Blickwinkel auch auf den indo-pazifischen Raum erwartet.
Beim Nato-Herbsttreffen wird das deutlich durch Runden mit den Verteidigungsministern aus Australien, Japan, Korea und Neuseeland.
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