Xanten: Nachfolge des Fox-Ratsmitglieds bleibt vorerst offen

Xanten: Die Nachfolge des Fox-Ratsmitglieds bleibt vorerst offen, wie aus aktuellen Informationen hervorgeht. Nach dem Rücktritt des langjährigen Mitglieds des Stadtrats von Fox steht die Entscheidung über den neuen Vertreter noch aus. Dieser Schritt hat in der Lokalpolitik für Aufsehen gesorgt und wird mit Spannung erwartet. Die Vakanz im Rat von Xanten wird vorerst bestehen bleiben, bis eine geeignete Person für die Nachfolge gefunden wurde. Die Diskussionen über potenzielle Kandidaten und die Auswirkungen auf die politische Landschaft der Stadt sind in vollem Gange. Es wird erwartet, dass in den kommenden Wochen eine Entscheidung getroffen wird, um die Lücke im Rat von Xanten zu schließen.

Xanten: Fox-Fraktionsmitglied muss aus rechtlichen Gründen zurücktreten

Das Forum Xanten (Fox) muss wohl einen anderen Nachfolger für sein Fraktionsmitglied Thomas Janßen im Stadtrat suchen. Die Wählergemeinschaft hatte vor Ostern angekündigt, dass der Birtener sich aus beruflichen Gründen zurückziehe und für ihn Rafael Zur nachrücke. Aber die Stadtverwaltung teilte nun mit, dass dieser aus rechtlichen Gründen das Ratsmandat nicht übernehmen könne. Stattdessen müsse der nächste zur Verfügung stehende Kandidat oder die nächste zur Verfügung stehende Kandidatin auf der Fox-Reserveliste nachrücken.

Rafael Zur war 2020 für Fox zur Stadtratswahl angetreten und hatte danach auf der Reserveliste gestanden. Die Voraussetzungen der Wählbarkeit – mindestens 18 Jahre alt, Erstwohnsitz in Xanten – erfüllte er. Aber in den folgenden Jahren habe er seinen Hauptwohnsitz zwischenzeitlich außerhalb Xantens gehabt, erklärte die Stadt in einer Pressemitteilung. Damit habe Rafael Zur seine Wählbarkeit verloren.

Auf Nachfrage unserer Redaktion erklärte Bürgermeister Thomas Görtz, dass die Entscheidung des Wahlamts auf den Paragrafen 37 und 44 des Kommunalwahlgesetzes NRW basiere. Aus der rechtlichen Kommentierung zu diesen Vorschriften ergebe sich, dass die Wählbarkeitsvoraussetzungen nicht nur am Wahltag, sondern während der gesamten Wahlperiode vorliegen müssten und dass sie für alle Bewerber bei der Kommunalwahl gälten, also auch für diejenigen, die über die Reserveliste in den Stadtrat nachrückten.

Die Stadt kritisierte, dass Fox in einer „voreiligen Pressemitteilung“ Rafael Zur als Nachrücker angekündigt habe, ohne sich vorher beim Wahlamt zu erkundigen. Dadurch sei es in der Öffentlichkeit „zu Irritationen und Fehlinformationen“ gekommen. Die Stadt teilte weiter mit, dass ihre Rechtsauffassung durch den Kreis Wesel als Kommunalaufsicht bestätigt worden sei.

Unklarheit in Xanten: Nachfolge für Fox-Ratsmitglied noch immer ungewiss

Der Fox-Fraktionsvorsitzende Tanko Scholten erklärte auf Anfrage, dass die Wählergemeinschaft den Sachverhalt prüfe. Das Forum Xanten sei von der Stadt noch nicht direkt informiert worden, sondern habe nur über die Pressemitteilung davon erfahren, dass Rafael Zur nach Einschätzung des Wahlamts nicht nachrücken könne. Auf welchen rechtlichen Vorschriften die Entscheidung basiere, habe Fox daher noch nicht erfahren. Die Stadt hatte die Entscheidung am Donnerstag als Pressemitteilung veröffentlicht.