Kroation: HDZ baut Koalition mit rechtsnationalistischer Heimatbewegung
In Kroatien gibt es einen politischen Erdbeben. Die regierende HDZ (Hrvatska demokratska zajednica) hat eine Koalition mit der rechtsnationalistischen Heimatbewegung gebildet. Diese Entwicklung hat für Aufsehen gesorgt, da die Heimatbewegung für ihre rechtspopulistischen und nationalistischen Positionen bekannt ist. Die Koalition wird von vielen Beobachtern als rückblickend und reaktionär eingeschätzt. Die Frage nach der Zukunft der kroatischen Politik und der Stabilität des Landes stellt sich. Wie wird sich diese neue Koalition auf die politische Landschaft Kroatiens auswirken?
HDZ und rechtsnationalistische Heimatbewegung bilden neue Koalitionsregierung in Kroatien
Nach der Parlamentswahl in Kroatien hat sich die konservative HDZ mit einer rechtsgerichteten Partei auf die Bildung einer neuen Koalitionsregierung geeinigt. HDZ-Sprecher Marko Milic sagte am Mittwoch, seine Partei und die rechtsnationalistische Heimatbewegung hätten eine Vereinbarung über die Bildung einer neuen parlamentarischen Mehrheit und die Struktur einer neuen Regierung getroffen.
Zudem soll die neue Koalition von einigen der acht Abgeordneten unterstützt werden, welche die Minderheiten in Serbien vertreten. Die konservative HDZ des amtierenden Regierungschefs Andrej Plenkovic war als Sieger aus der Parlamentswahl vom 17. April hervorgegangen. Für eine Regierungsmehrheit reichten die 61 von der HDZ errungenen Mandate in dem 151 Sitze zählenden Parlament in Zagreb jedoch nicht.
Als möglicher Koalitionspartner für Plenkovic wurde von Anfang an die Heimatbewegung gehandelt, die mit 14 Sitzen drittstärkste Partei geworden war. Die Heimatbewegung forderte eine Reihe von Zugeständnissen - unter anderem, dass die Partei der serbischen Minderheit (SDSS) von einer Koalition ausgeschlossen wird. Die SDSS ist ein traditioneller Verbündeter von Plenkovic, der seit 2016 im Amt ist.
Die konstituierende Sitzung des neuen Parlaments in Zagreb muss spätestens am 19. Mai stattfinden. Die Bildung einer neuen Regierungskoalition ist ein wichtiger Schritt zur Stabilität in Kroatien. Die neue Koalition wird versuchen, die Herausforderungen des Landes anzugehen und die Zukunft Kroatiens zu sichern.
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