Frankreich: Macrons auffordert Parteien zu Bildung einer Großen Koalition

Frankreich: Macrons auffordert Parteien zu Bildung einer Großen Koalition

In einem überraschenden Schritt hat der französische Präsident Emmanuel Macron die Parteien in Frankreich aufgefordert, eine Große Koalition zu bilden. Nach den parlamentarischen Wahlen im Juni, bei denen keine Partei eine absolute Mehrheit erreichen konnte, sieht sich Macron gezwungen, eine Lösung für die politische Blockade zu finden. Die Regierungsbildung in Frankreich stockt seit Wochen, und die politische Instabilität gefährdet die wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Macron appelliert an die Parteien, ihre Differenzen beiseite zu legen und gemeinsam eine stabile Regierung zu bilden, um die wirtschaftlichen Herausforderungen Frankreichs anzugehen.

Macron fordert Parteien auf, Große Koalition zu bilden

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die Parteien aufgerufen, eine große Koalition zu bilden, um die Regierungsbildung zu ermöglichen. In einem offenen Brief an die Bevölkerung erklärte Macron, dass ein aufrichtiger Dialog erforderlich sei, um eine solide und aus verschiedenen Parteien bestehende Mehrheit für das Land zu schaffen.

Macron äußerte sich damit erstmals zum Ausgang der Wahl vom Sonntag, bei dem sein Mitte-Lager unterlegen war. Er erteilte einer Regierungsbildung durch das siegreiche Linksbündnis eine Absage. Das neue Bündnis hatte Macron am Dienstagabend aufgefordert, es mit der Regierungsbildung zu beauftragen.

Komplizierte Regierungsbildung in Frankreich erwartet

Das Linksbündnis, bestehend aus Grünen, Sozialisten, Kommunisten und der Linkspartei, wurde zwar stärkste Kraft, ist jedoch von einer absoluten Mehrheit weit entfernt. Ohne weitere Partner wäre das Bündnis nicht regierungsfähig und könnte von den übrigen politischen Lagern blockiert werden.

Macron rief die Parteien auf, den Schulterschluss gegen rechts, der einen Sieg des rechtsnationalen Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen verhindert habe, jetzt für die Bildung einer Regierung zu nutzen. Als Partner einer großen Koalition wünschte Macron sich Parteien, die die Institutionen der Republik anerkennen und europäisch orientiert sind.

Ob er damit neben dem europaskeptischen RN auch die Linkspartei La France insoumise ausschließt, präzisierte er nicht. Die politischen Kräfte brauchen etwas Zeit für den nötigen Kompromiss, daher werde die bisherige Regierung zunächst geschäftsführend im Amt bleiben, sagte Macron.

Die Linkspartei und die Sozialisten buhlen unterdessen um die Vorherrschaft im Linksbündnis. Die Sozialisten sehen ihren Parteichef Olivier Faure als geeigneten Kandidaten für das Amt des Premierministers. Die Linkspartei sprach sich für ihre Abgeordnete Clémence Guetté aus, die bereits den Präsidentschaftswahlkampf von Linksparteigründer Jean-Luc Mélenchon 2022 organisierte.

Das Linksbündnis war ohne Spitzenkandidaten in die Parlamentswahl gegangen und hatte angekündigt, bis Ende dieser oder Anfang kommender Woche einen Kandidaten für das Amt des Premierministers zu benennen. Die Konservativen oder Sozialisten spielen unterdessen Möglichkeiten der Kooperation oder Koalition mit Macrons Lager durch, um zu einer Mehrheit und damit der Möglichkeit der Regierungsbildung zu gelangen.

Sowohl die Sozialisten als auch die konservativen Républicains prüften mit Macrons Mitte-Lager Möglichkeiten der Kooperation, berichtete der Sender BFMTV. Dem Sender zufolge gibt es im linken Flügel des bisherigen Regierungsblocks außerdem Überlegungen, mit der früheren Premierministerin Élisabeth Borne als Anführerin ein neues politisches Lager zu bilden.