NRW-SPD fordert mehr Tempo bei der Hochwasserschutzbemühungen

NRW-SPD fordert mehr Tempo bei der Hochwasserschutzbemühungen

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) in Nordrhein-Westfalen (NRW) fordert ein beschleunigtes Vorgehen bei den Bemühungen zum Hochwasserschutz in dem Bundesland. Die Forderung erfolgt nach den verheerenden Hochwasserereignissen in den letzten Jahren, die zu erheblichen Schäden und sogar Todesopfern geführt haben. Die SPD NRW kritisiert, dass die Umsetzung von Schutzmaßnahmen bisher nicht schnell genug vorankommt und fordert ein konsequentes Handeln vonseiten der Landesregierung. Die Partei fordert, dass die Vorbeugemaßnahmen gegen Hochwasserereignisse prioritär behandelt werden müssen, um die Bevölkerung besser zu schützen.

SPD fordert schnelle Maßnahmen zum Hochwasserschutz in NRW

Drei Jahre nach der Hochwasser-Katastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz dringt die SPD-Opposition im Düsseldorfer Landtag auf beherzte Vorsorgemaßnahmen, um Schutz- und Warnsysteme zu stärken.

„Wir müssen Deiche schneller ertüchtigen und das Pegelmessnetz rascher ausbauen“, forderte der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, René Schneider. „Bei den Deichen brauchen wir schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren.“

Leider fehlen aber Fachkräfte in den Planungsbehörden und bei den Mitarbeitenden herrsche eine enorme Fluktuation. „Durch eine gezielte Abordnung von Beamtinnen und Beamten könnte hier mehr Verlässlichkeit und Kontinuität entstehen“, schlug der SPD-Politiker vor.

„Wir wollen aus der Hochwasserkatastrophe 2021 lernen“. Oft dränge sich der Eindruck auf, dass Entscheidungsträger Katastrophen schnell vergessen. „Aus ersten Beteuerungen wird zu wenig“, kritisierte Schneider. Es sei jedoch zu befürchten, dass eine Hochwasser-Katastrophe wie 2021 kein Jahrhundertereignis bleibe.

Auch der Untersuchungsausschuss des Landtags zu der Flut sollte frühzeitig vor dem nächsten Jahrestag seine Aufklärung abschließen und seine Lehren präsentieren, unterstrich der SPD-Obmann des Gremiums. Infolge des Unwetters waren Mitte Juli 2021 allein in NRW 49 Menschen gestorben. An Gebäuden und Infrastruktur entstand ein Milliardenschaden.

„Schwere Hochwasser-Schäden im Juli 2021 in NRW“. Hier geht es zur Bilderstrecke.

Die SPD fordert, dass die Regierung in Nordrhein-Westfalen endlich konkrete Maßnahmen ergreift, um den Hochwasserschutz in dem Bundesland zu verbessern. Der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, René Schneider, kritisierte, dass bisher zu wenig getan wurde, um die Deiche zu ertüchtigen und das Pegelmessnetz auszubauen.