CDU in Solingen: Grüne Wirtschaftspolitik ist ein Desaster

CDU in Solingen: Grüne Wirtschaftspolitik ist ein Desaster

Die Christlich Demokratische Union (CDU) in Solingen hat ihre Meinung zur grünen Wirtschaftspolitik deutlich gemacht: Sie ist ein Desaster. Laut CDU-Vertretern sei die Politik der Grünen schlecht für die Wirtschaft und den Standort Deutschland. Durch die rigorose Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen und die Überregulierung von Unternehmen würde die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands geschwächt. Die CDU warnt vor einer Abwärtsspirale der Wirtschaft, wenn die Grünen ihre Politik weiterverfolgen. Die Solinger CDU fordert eine wirtschaftsfreundlichere Politik, die den Unternehmen mehr Freiheiten lässt und die Wirtschaftswachstum fördert.

CDU warnt vor katastrophalem Verfall der Wirtschaft in Solingen durch Grüne Wirtschaftspolitik

Die Vorschläge der Grünen hält die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen für katastrophal. So sei der Verzicht auf die wenigen vorhandenen Reserveflächen zur Ansiedlung von Gewerbebetrieben für die Fraktion nicht nachvollziehbar.

Zumal Unternehmensbefragungen zeigten, dass fehlende Reserveflächen einer der Hauptgründe für die Abwanderung von Solinger Unternehmen seien. „Für die Fraktion zeigt dies, wie wenig sich die Grünen mit den Realitäten der Solinger Wirtschaft beschäftigen und wie zukunftsvergessen ihre politischen Ansätze sind“, heißt es von den Christdemokraten.

Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender: „Die SPD und der Oberbürgermeister müssen sich jetzt entscheiden: Stehen sie auf der Seite der Arbeitnehmer, oder auf der Seite der Grünen?“

Die CDU-Fraktion kritisiert, dass die Grünen vorgeschlagen haben, auf den weiteren Ausbau von noch nicht erschlossenen Gewerbeflächen zu verzichten und stattdessen Industriebrachen zu verdichten. Ein Ansatz, der in den vergangenen Tagen Anlass zur Diskussion gab.

„Solingen braucht jetzt endlich einen Beschluss auf dessen Basis der Flächennutzungsplan erstellt werden kann“, so Flemm. Die CDU sei weiterhin zur Zusammenarbeit bereit, werde aber den grünen Plänen „zur Deindustrialisierung unserer Stadt unter keinen Umständen zustimmen“.

In diesem Zusammenhang halte es die CDU-Fraktion „für eine gute Sache, dass es dadurch eine klare Debatte über wirtschaftliche Zukunft der Stadt gibt“. Dies sollte nun endlich dazu führen, „dass sich auch im Stadtrat Mehrheiten für einen Beschluss beim Masterplan Arbeit und Wirtschaft finden“, hoffen die Christdemokraten.

Es könne nicht sein, dass sich hierzu nur Ortsvereine äußern und sich die politische Führung auf Stadtebene seit Monaten ausschweige.