Kulturministerin Faeser verbietet rechtsextremes Compact-Magazin (La Ministra de Cultura, Faeser, prohíbe el periódico extremista de derecha Compact)

Kulturministerin Faeser verbietet rechtsextremes Compact-Magazin

In einer bedeutenden Entscheidung hat die Kulturministerin Nancy Faeser das umstrittene Compact-Magazin verboten. Das Magazin, das als Plattform für rechtsextreme und nationalistische Inhalte gilt, wird damit in Deutschland nicht mehr verbreitet werden dürfen. Die Entscheidung der Ministerin folgt nach einer intensiven Prüfung des Magazins durch das Bundesamt für Verfassungsschutz, das festgestellt hat, dass das Magazin gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung verstößt. Die Verbotserklärung wird als wichtiger Schritt gegen die Verbreitung von Hass und Extremismus in Deutschland gewertet.

Bundesinnenministerin Faeser verbietet rechtsextremistisches CompactMagazin und Durchsuchungen durchführen

Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte „Compact“-Magazin sowie die Conspect Film GmbH verboten.

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums durchsuchen Einsatzkräfte seit den frühen Morgenstunden Räumlichkeiten der Organisation sowie Wohnungen führender Akteure, der Geschäftsführung und von Anteilseignern in den Bundesländern Brandenburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt.

Bei den Durchsuchungen sollen Vermögen und weitere Beweismittel sichergestellt werden. Verstöße gegen das Verbot des Magazins gelten nun als Straftaten.

Hintergrund

Schon 2022 urteilte der Nachrichtendienst, das von Chefredakteur Jürgen Elsässer geleitete Magazin trage „als multimediales Unternehmen demokratiefeindliche und menschenwürdewidrige Positionen in die Gesellschaft“.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur soll es in mindestens einem weiteren Bundesland Durchsuchungen gegeben haben.

Dieses Verbot ist ein wichtiger Schritt gegen den Rechtsextremismus in Deutschland und zeigt, dass die Bundesregierung entschlossen ist, gegen demokratiefeindliche und menschenwürdewidrige Positionen vorzugehen.

Das Verbot des CompactMagazins und der Conspect Film GmbH ist ein wichtiger Beitrag zur Sicherung der demokratischen Grundordnung in Deutschland.