Robert Habeck stellt Hunderte Anzeigen wegen Beleidigungen und Hassbotschaften

Robert Habeck stellt Hunderte Anzeigen wegen Beleidigungen und Hassbotschaften

Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, hat einen entscheidenden Schritt gegen Hassbotschaften und Beleidigungen im Internet unternommen. In den letzten Wochen hat der Minister hunderte Anzeigen wegen strafbarer Inhalte erstattet. Dieser Schritt ist Teil eines umfassenden Ansatzes, um die Sicherheit im Netz zu erhöhen und die Freiheit der Meinungsäußerung zu schützen. Durch die Anzeigen will Habeck gegen die Verbreitung von Hassrede und Volksverhetzung vorgehen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen. Dieser Einsatz für eine sicherere digitale Welt wird von vielen als überfällig und notwendig betrachtet.

Bundeswirtschaftsminister Habeck kämpft gegen Hass und Bedrohungen im Netz

Seit April 2023 hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) laut einem Bericht der Welt Hunderte Anzeigen wegen sogenannter Hassnachrichten erstattet. Die mehr als 700 Anzeigen seien über das Ministerium und das Abgeordnetenbüro Habecks gestellt worden, schreibt die Zeitung unter Berufung auf Informationen, die auch der Deutschen Presse-Agentur vorliegen.

Hunderte Anzeigen wegen Hassbotschaften und Beleidigungen wurden von Habeck gestellt, um gegen die Verbreitung von Hass und Bedrohungen im Netz vorzugehen. Der Bundeswirtschaftsminister arbeitet dabei mit spezialisierten Anwaltskanzleien und der Organisation HateAid zusammen.

Unter den angezeigten Nachrichten waren auch konkrete Gewaltandrohungen gegen Habeck. Nach Informationen der Welt wurde wegen der Bedrohungslage die Sicherheitsstufe des Vizekanzlers erhöht. Eine Sprecherin des Ministeriums bestätigte das auf Anfrage der Zeitung nicht und gab an, Sicherheitsaspekte grundsätzlich nicht zu kommentieren.

Habeck sagte dem Blatt, der Hass vergifte den politischen Diskurs. Er soll einschüchtern und schafft eine Atmosphäre der Angst. In einer Hasswelt spreche am Ende niemand mehr Probleme an und mache Vorschläge. Man dürfe nicht zulassen, dass diese Verrohung zur Normalität werde.

Die Sprecherin des Ministeriums teilte mit, dass man in den Verfahren auf die Löschung von strafrechtlich relevanten Kommentaren dränge und die Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung einer Geldentschädigung einfordere. Etwaige Zahlungen spende Habeck abzüglich der entstehenden Kosten – vollständig an eine gemeinnützige Organisation, zitierte die Welt das Ministerium.

Dies ist nicht der erste Vorfall, bei dem Politiker Opfer von Angriffen und Bedrohungen wurden. Im Europawahlkampf Anfang des Jahres hatten wütende Bauern den Vizekanzler nach seiner Rückkehr von einer Privatreise zur Hallig Hooge daran gehindert, eine Fähre zu verlassen. Auch andere Politikerinnen und Politiker wurden in den vergangenen Monaten Ziele von Übergriffen. So war der Dresdner SPD-Politiker Matthias Ecke im Mai im Europawahlkampf brutal zusammengeschlagen worden.