Fahrradparkhaus in Kempen: Schiefner erstaunt über CDU-Vorschlag
In der Diskussion um das Fahrradparkhaus in Kempen ist es zu einer Überraschung gekommen. Der CDU-Vorschlag, den die Christdemokraten vorgelegt haben, hat den Stadtverordneten Schiefner offensichtlich überrascht. Der Vorschlag sieht vor, dass das Fahrradparkhaus auf dem Parkplatz am Bahnhof errichtet werden soll. Dieser Vorschlag wirft jedoch Fragen auf, insbesondere hinsichtlich der Parkplatzkapazität und der Verkehrssicherheit in diesem Bereich. Schiefner zeigte sich in einer ersten Reaktion erstaunt über den Vorschlag und forderte eine umfassende Prüfung der Pläne. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Diskussion in den kommenden Tagen entwickeln wird.
Kempener CDU-Stadtratsfraktion plant Radfahrparkhaus am Bahnhof
Der Kreis Viersener SPD-Bundestagsabgeordnete Udo Schiefner hat einen Antrag der Kempener CDU-Stadtratsfraktion zum Fahrradparkhaus am Bahnhof mit Besorgnis zur Kenntnis genommen. Die CDU-Fraktion hat noch eine ganze Reihe von Fragen, die geklärt werden sollen, bevor die Politik entscheidet, ob das Fahrradparkhaus gebaut wird – oder nicht.
Schiefner äußert Besorgnis: Man kann für oder gegen ein solches Fahrradparkhaus sein – aber dann soll man das auch von Anfang an sagen.
Hintergrund seiner Besorgnis ist die Tatsache, dass es für das Parkhaus bereits eine Förderzusage von mehr als einer Million Euro vom Bund gibt. Der Kempener Stadtrat hatte zudem im Dezember mehrheitlich beschlossen, dass die Stadt einen Eigenanteil von 410.000 Euro übernimmt.
Zwischenzeitlich drohte die Förderung des Bundes zu platzen, was in Kempen für Verunsicherung sorgte. Anfang Juli war dann aber Bürgermeister Christoph Dellmanns (parteilos) in Berlin, um im Bundesministerium für Digitales und Verkehr die Förderurkunde in Empfang zu nehmen, mit dabei waren auch Schiefner und der Kreis-Viersener CDU-Abgeordnete Martin Plum.
Radfahrparkhaus in Kempen: Schiefner kritisiert CDU-Antrag
Nun möchte die CDU noch einige Fragen geklärt wissen und fordert die Erstellung eines Betreiber-/Bewirtschaftungskonzeptes samt Kostenanalyse, bevor die Politik entscheidet, ob das Fahrradparkhaus gebaut wird.
Schiefner kritisiert: Das ist auch eine Frage der Glaubwürdigkeit. Die Stadt habe sich um die Förderung beworben, andere Kommunen seien nicht zum Zug gekommen, und der Rat habe auch schon den Eigenanteil von 410.000 Euro beschlossen.
Die nun gestellten Fragen wären also idealerweise schon vorher geklärt worden, so Schiefner. Er fürchtet, dass dies ein schlechtes Licht auf die Stadt wirft und sich bei künftigen Bewerbungen um Fördergeld negativ auswirkt.
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