Wählergemeinschaft aus Moers gibt überraschenden Aufgabe - Grafschafter lösen sich auf

Wählergemeinschaft aus Moers gibt überraschenden Aufgabe - Grafschafter lösen sich auf

Die Wählergemeinschaft aus Moers hat eine Überraschungsmeldung veröffentlicht, die für viele Beobachter völlig unerwartet kam. Die Grafschafter, die bisher eine wichtige Rolle in der Kommunalpolitik der Stadt Moers spielten, haben überraschend ihre Auflösung bekannt gegeben. Dieser Schritt bedeutet ein Ende der politischen Arbeit der Wählergemeinschaft, die sich seit Jahren für die Interessen der Bürger in Moers eingesetzt hat. Die Gründe für diese Entscheidung sind noch nicht vollständig bekannt, aber es wird vermutet, dass interne Konflikte und Differenzen zu dieser Entscheidung geführt haben. Wir werden in den kommenden Tagen mehr über die Hintergründe dieser überraschenden Entscheidung erfahren.

Überraschende Entscheidung: Moerser Wählergemeinschaft Die Grafschafter gibt auf

Für die Mitglieder der Moerser Wählergemeinschaft Die Grafschafter dürfte die Entscheidung, nicht mehr zur Kommunalwahl anzutreten und sich zum 31. Dezember 2025 aufzulösen, die logische Konsequenz einer langfristigen Entwicklung sein. Für Außenstehende kommt die Nachricht jedoch überraschend.

Die Wählergemeinschaft, die 2004 als Freie Bürgergemeinschaft Moers (FBM) gegründet wurde und 2013 in Die Grafschafter umbenannt wurde, begründet ihre Entscheidung mit der Analyse der Chancen auf Erfolg bei den Kommunalwahlen.

„Uns ist klar, dass ein Mandat ein Vertrauensvorschuss auf Zeit ist, der bei den Kommunalwahlen alle fünf Jahre erneuert wird“, heißt es in der Mitteilung. „Bevor man sich also ins Rennen um die Gunst der Wählerschaft begibt, ist es notwendig zu analysieren, welche Chancen auf Erfolg bestehen, in Fraktionsstärke in den Rat der Stadt Moers einzuziehen.“

Äußere Faktoren beeinflussen die Entscheidung

Der Entschluss, die Grafschafter aufzulösen, sei am Ende einstimmig gefallen, schreibt Fraktionschef Claus Peter Küster. Interne Gründe dafür habe es nicht gegeben. Vielmehr seien es äußere Umstände, die zu dem Schritt bewogen hätten.

Küster nennt unter anderem gesetzliche Veränderungen, wie das kommunale Wahlrecht, die Gemeindeordnung NRW (GO NRW) und das Wählergruppentransparenzgesetz, als externe Faktoren, die die Entscheidung beeinflusst haben.

Kritik an den gesetzlichen Veränderungen

Der Fraktionschef kritisiert, dass CDU, Grüne und SPD beschlossen haben, bei künftigen Kommunalwahlen das Auszählungsverfahren zu Ungunsten der kleineren Parteien, Wählergemeinschaften und politischen Gruppierungen zu ändern. Dies würde den größeren Parteien rund 200 Sitze mehr in den kommunalen Räten zustehen lassen.

Zudem sieht die NRW-Gemeindeordnung mittlerweile vor, dass zur Bildung einer Fraktion in Stadträten nicht mehr zwei, sondern drei Ratsmandate erforderlich sind. Dies sei ein Angriff auf die repräsentative Demokratie, so Küster.

Weitere Kritikpunkte

Die Grafschafter kritisieren auch das Vorgehen der Stadtverwaltung, wichtige Entscheidungen in Vorlagen nicht mehr zur Beschlussfassung auszuweisen, sondern als reine Kenntnisnahme vorzulegen. Als Beispiele werden das Parkfest und die Umbenennung der Albert-Altwicker-Straße genannt.

Die eigene Situation der Grafschafter

Bei der Wahl in 2020 habe es einen Stimmenverlust von rund 42 Prozent gegeben, schreibt Küster. „Mit ein Grund dafür war, dass weitere Mitbewerber zur Wahl standen“, analysiert der Vorsitzende.

„Das zeigt auf, dass wir leider nur eine geringe Anzahl von Stammwählern haben. Bei der kommenden Kommunalwahl zeichnet sich jetzt schon ab, dass es noch mehr Auswahl geben wird und die Chancen, in den Rat gewählt zu werden, noch weiter sinken.“

Das Verhältnis von Einsatz, Engagement und Kosten stehe in diesem Fall in keinem angemessenen Verhältnis mehr, so Küster.

Fehler und Versäumnisse

Der Fraktions- und Wählergemeinschaftschef sieht eigene Fehler und Versäumnisse in einer mangelnden Nachwuchsförderung und der Fokussierung der Grafschafter auf ihn – Claus Peter Küster – als zentrale Figur: „Besser wäre es natürlich gewesen, sich breiter, also mit mehr Protagonisten und Protagonistinnen, aufzustellen und Führungsverantwortung früher und noch besser zu teilen beziehungsweise abzugeben.“