Reul: Ich habe es satt - Solinger Diskussion zwischen Caren Miosga und Thomas Reul

Reul: Ich habe es satt - Solinger Diskussion zwischen Caren Miosga und Thomas Reul

In einer aufsehenerregenden Diskussion in Solingen zwischen der Journalistin Caren Miosga und dem CDU-Politiker Thomas Reul kam es zu einem Eklat. Reul, bekannt für seine kontroversen Aussagen, ging diesmal einen Schritt zu weit. Als Miosga ihn zu seinen umstrittenen Äußerungen befragte, reagierte er mit den Worten Ich habe es satt.

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Reul: Ich habe es satt - Solinger Diskussion zwischen Caren Miosga und Thomas Reul

In der ARD-Diskussion ging es um die Frage, wie wir uns vor islamistischer Gewalt schützen können. Die Gäste Saskia Esken, Michael Götschenberg, Herbert Reul, Sineb El Masrar und Jochen Kopelke diskutierten über die politischen Lehren, die aus dem Anschlag von Solingen gezogen werden können.

Solingen wirft Fragen der Sicherheit auf: Diskussion um Islamismus und Polizei

NRW-Innenminister Herbert Reul gab ein Update zur Beweislage und sagte, dass der mutmaßliche Täter nach dem Anschlag auf dem Stadtfest in Solingen rasch ermittelt wurde. Er sei froh, dass die Behörden so schnell reagiert haben. Allerdings wich er Miosgas Frage, wie es sein könne, dass der Täter die Behörden austrickste, aus.

„Abgetaucht ist er rechtlich nicht“, sagte Reul. Er war immer anwesend, bis auf das eine Mal, als er zur Abschiebung abgeholt werden sollte.

Reul stellte auch fest, dass es in Deutschland eine islamistische Bedrohung gibt. Seit Monaten weisen alle Innenminister darauf hin, dass wir eine große abstrakte Gefahr haben. Wer nicht geträumt hat, wusste, dass der islamistische Terror unterwegs ist.

Tödlicher Messeranschlag in Solingen: Diskussion um islamistische Gewalt und Polizeiausbildung

Saskia Esken warnte vor übereilten Reaktionen und sagte, dass man nicht alle 80 Millionen Menschen in Deutschland unter Dauerbeobachtung stellen sollte. Freiheit darf nicht zugunsten von Sicherheit aufgegeben werden, denn genau das will der Islamismus auch erreichen mit diesen Anschlägen: Verunsicherung streuen, dass wir unsere Freiheitsrechte aufgeben – und das werden wir nicht tun.

Sineb El Masrar forderte, dass Deutschland sich stärker mit dem Thema Islamismus beschäftigen muss. Der Islamismus ist schon lange Teil von Deutschland, damit müssen wir einen Umgang finden.

Jochen Kopelke, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), kritisierte die oft nicht ausreichenden Befugnisse der Polizei und forderte mehr Ressourcen für die Terrorismusbekämpfung. Wir haben ein Ressourcenproblem und müssen uns mit dem Thema Radikalisierung auseinandersetzen.

Michael Götschenberg, ARD-Terrorismusexperte, sagte, dass der IS wieder an Kraft gewinnt und dass es sich bei einem neuen Video, das der IS verbreitet, um den Täter handeln könnte. Es gibt keine hundertprozentige Sicherheit.

Herbert Reul schimpfte über die Debatte über rechtliche Möglichkeiten für Polizei und Verfassungsschutz. Ich habe es satt. Diese Quatscherei über man könnte, man sollte, man müsste. Die Parteien in Berlin sollten endlich einen Konsens hinbekommen, anstatt über sich herzufallen.