Emmanuel Macron sucht weiter nach Bundeskanzler und Kabinett

Emmanuel Macron sucht weiter nach Bundeskanzler und Kabinett

Der französische Präsident Emmanuel Macron setzt seine Suche nach einem neuen deutschen Bundeskanzler und einem stabilen Kabinett fort. Nach den letzten Wahlen zum Deutschen Bundestag herrscht Ungewissheit über die Zukunft der deutschen Regierung. Macron will sich aktiv einbringen, um die politische Instabilität in Deutschland zu überwinden und eine enge Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern zu stärken. Als wichtiger Partner Deutschlands in der EU will Frankreich die politische Stabilität in Deutschland fördern, um die gemeinsamen Ziele in der Europäischen Union zu erreichen. Die Entwicklung in Deutschland wird mit großer Aufmerksamkeit in Frankreich verfolgt.

Macron sucht nach Bundeskanzler und Kabinett: Sondierungsgespräche mit Konservativen und weiteren Parteien

Mehr als sieben Wochen nach der Parlamentswahl in Frankreich versucht Präsident Emmanuel Macron, mit Sondierungsgesprächen den Durchbruch zu einer Regierung zu schaffen. Erneut beriet er mit den Konservativen, die sich jedoch zunächst enttäuscht zeigten.

„Keine neue Position, kein wirkliches strukturiertes Vorhaben für die Franzosen, keine Vision davon, was ein Regierungsprogramm für die kommenden Monate wäre“, sagte der Fraktionsvorsitzende der Droite Républicaine, Laurent Wauquiez.

Man habe Macron dazu aufgefordert, endlich einen neuen Premier zu ernennen, um aus der Krise herauszukommen. Welche weiteren Parteien oder Persönlichkeiten Macron zum Gespräch bat, wurde im Detail nicht bekannt.

Frankreichs Regierungsbildung: Macron diskutiert mit Konservativen, Linken und anderen Parteien, aber keine Lösung in Sicht

Die politische Lage ist kompliziert. Bei der vorgezogenen Parlamentswahl vor gut sieben Wochen war das Linksbündnis Nouveau Front Populaire aus Grünen, Sozialisten, Kommunisten und der Linkspartei La France Insoumise (LFI) auf Platz eins gelandet. Immer wieder betont die Allianz ihren Regierungsanspruch.

Zu Beginn der Woche schloss Macron eine Regierung rein aus ihrem Lager aber aus. Ein solches würde sofort gestürzt werden. Frankreichs Linke ruft zu Protest gegen Präsident Macron auf.

Macrons Mitte-Kräfte landeten bei der Wahl auf Platz zwei, dahinter kamen die Rechtsnationalen um Marine Le Pen und ihre Verbündete. Eine absolute Mehrheit in der Nationalversammlung erhielt kein Lager. Die Regierungsbildung gestaltet sich daher schwierig.

Einige Parteien haben Macron eine Regierungsbeteiligung ausgeschlossen. Ob sie zu einer Duldung einer Minderheitsregierung aus dem Mitte-Lager bereit wären, ist unklar.

Doch selbst mit Unterstützung der Konservativen kämen Macrons Mitte-Kräfte ohne die Rechtsnationalen oder Parteien aus dem linken Lager nicht auf die absolute Mehrheit von 289 Sitzen in der Nationalversammlung.

Zudem hat Macron mehrfach betont, dass sein Lager bei der Wahl eine Niederlage einfuhr und der nächste Premier nicht aus seinen Reihen stammen sollte. Anzunehmen ist daher, dass Macron weiter darauf hofft, Parteien aus dem linken Spektrum für eine Regierung mit dem Mitte-Lager gewinnen zu können.

Emmanuel Macron lehnt Regierungsbildung durch Linksbündnis ab. Das Ziel von Macrons Gesprächen ist es, einen neuen Premierminister oder eine neue Premierministerin einer stabilen Regierung zu ernennen.

Wann dies geschehen könnte, ist unklar. Zwar will Macron so schnell wie möglich agieren. Gleichzeitig dürfte er wohl den Start der Paralympischen Spiele am Abend nicht durch eine Nominierung überschatten wollen.

Sollte ein neuer Regierungschef während der Spiele ernannt werden, ist es gut möglich, dass die aktuellen Ministerinnen und Minister bis zur Abschlussfeier am 8. September geschäftsführend im Amt bleiben - zumindest in den Ressorts Innen und Sport.

Viel Zeit bleibt dann allerdings nicht mehr. Schon im Herbst beginnen die Beratungen im Parlament über den kommenden Haushalt.