AfDSpitze ohne Höcke: Möller reist nach Berlin
Bei der Wahlnachlese der AfD-Spitze in Berlin fällt die Abwesenheit des Thüringer Wahlsiegers Björn Höcke auf. Anstelle des Rechtsaußenpolitikers ist am Montag der Co-Landesvorsitzende Stefan Möller zum Treffen mit dem Bundesvorstand angereist.
Björn Höcke ist heute in Thüringen und das hat er sich auch verdient, sagt Möller dazu in der Bundesgeschäftsstelle der Partei auf Nachfrage. Höcke sei im Wahlkampf bis an die Belastungsgrenze gegangen. Insofern habe ich die Ehre, ihn hier zu vertreten, sodass er nicht auch noch in aller Herrgottsfrühe nach Berlin fahren musste.
Wahlregebnis: AfD gewinnt in Thüringen und Sachsen
Gemeinsam mit Möller sind die AfD-Bundesvorsitzenden Tino Chrupalla und Alice Weidel sowie der sächsische Spitzenkandidat Jörg Urban vor die Hauptstadtmedien getreten, um bei einer einstündigen Pressekonferenz Fragen zu beantworten.
Das Wahlergebnis hat gezeigt, dass die Bevölkerung, dass der Wähler die Ampel nicht mehr haben will, sagt Weidel. Sie betont: Das ist ein Requiem auf die Ampel gewesen, da die Ampelparteien sozusagen pulverisiert wurden. Sie fordert die Bundesregierung auf, den Weg für Neuwahlen frei zu machen. Denn länger kann man den Wählerwillen nicht mehr ignorieren.
In Thüringen hat die AfD mit 32,8 Prozent erstmals in Deutschland eine Landtagswahl gewonnen. Sie verfügt damit nach dem vorläufigen Ergebnis über 32 der 88 Sitze im Landtag. Der AfD-Landeschef Höcke sieht daher den Regierungsauftrag bei seiner Partei.
Neue Mehrheiten: AfD plant Untersuchungsausschüsse und Ziele für
Landesparteichef Jörg Urban weist darauf hin, dass die AfD trotzdem noch über die 25 Prozent verfüge, die für Untersuchungsausschüsse nötig seien. Mit den neuen Mehrheiten im Landtag will er einen solchen Ausschuss zu Corona und einen zu der Mittelvergabe für Asylpolitik einzusetzen. Asylindustrie nennt er das.
Zum Ende der Pressekonferenz kommt schließlich das Projekt 2029 zur Sprache. Es geht um die Ziele der AfD in den nächsten fünf Jahren. Insgesamt muss es natürlich darum gehen, dass wir irgendwann auch auf Bundesebene stärkste Kraft werden. Das ist unser Ziel. Diese blaue Welle muss vom Osten in den Westen kommen, in die alten Bundesländer, formuliert es Parteichef Chrupalla.
Zur Wahl in Sachsen sagt der AfD-Vorsitzende, der selbst aus dem Freistaat kommt, er hätte sich zwei, drei Prozentpunkte mehr gewünscht. Der Apfel ist vielleicht noch nicht ganz reif, fügt er hinzu und betont: Man muss in der Politik Geduld haben, das habe ich immer gesagt, und am Ende wird man an uns nicht vorbeikommen, die Frage ist nur wann - und diese Zeit muss man abwarten.
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