„Ampel“-Minister stellen fast 1500 Anzeigen wegen Bedrohungen
Die aktuellen Ereignisse um die „Ampel“-Koalition haben einen neuen Höhepunkt erreicht. Laut einer aktuellen Meldung haben die Minister der Ampel-Regierung fast 1500 Anzeigen wegen Bedrohungen erstellt. Diese Zahl ist alarmierend und wirft ein schlechtes Licht auf den Zustand der politischen Debatte in unserem Land. Es ist von großer Bedeutung, dass die Verantwortlichen dieser Bedrohungen ermittelt und zur Rechenschaft gezogen werden. Nur so kann die Demokratie in Deutschland gestärkt werden. In den kommenden Tagen werden wir weitere Einzelheiten über diese Vorfälle erfahren und analysieren, wie die Regierung auf diese Bedrohungen reagiert.
Bundesregierung reagiert auf aggressive Drohungen mit fast 1500 Anzeigen
Seit Beginn der Legislaturperiode haben Ministerinnen und Minister der Bundesregierung in fast 1500 Fällen Strafanzeige wegen Morddrohungen oder aggressiver Beleidigungen gestellt.
Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor, aus der das Portal Table.Briefings am Freitag zitierte.
Die Grünen-Kabinettsmitglieder Robert Habeck aus dem Bundeswirtschaftsministerium und Annalena Baerbock aus dem Auswärtigen Amt waren mit 805 respektive 513 gestellten Anzeigen weitaus am stärksten von Beleidigungen und Bedrohungen betroffen.
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) und Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) waren mit rund 30 beziehungsweise gut 20 Fällen gelistet.
Die Aufzählung ist laut Table.Briefings unvollständig, da nicht alle Ressorts entsprechende Vorgänge dokumentieren. In den meisten Fällen sei der Stand beziehungsweise Ausgang der Verfahren unbekannt.
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