Ostbeauftragter Schneider: Warum die AfD so rasch nicht abtreten wird

Ostbeauftragter Schneider: Warum die AfD so rasch nicht abtreten wird

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, hat in einem aktuellen Interview seine Einschätzung zum Erfolg der AfD in den ostdeutschen Bundesländern geäußert. Laut Schneider wird die AfD nicht so schnell abtreten, wie viele es sich wünschen. Der Grund dafür liegt in der Tatsache, dass die Partei in den ostdeutschen Regionen tief verwurzelt ist und sich als Anwalt der ostdeutschen Interessen positioniert hat. Schneider warnt davor, die AfD zu unterschätzen und fordert ein erneutes Nachdenken über die politischen Strategien, um der Partei entgegenzutreten.

Ostbeauftragter Schneider: Warum die AfD so rasch nicht abtreten wird

Schneider, machen Sie sich Sorgen um Ostdeutschland? Nein. AfD und SPD fast gleichauf in Wählergunst.

Die Wahlergebnisse in Thüringen und Sachsen sind keine Überraschung für den Ostbeauftragten der Bundesregierung, Herrn Schneider. Es haben seit 1990 selten so viele Menschen an den Wahlen teilgenommen. Die hohe Wahlbeteiligung zeigt, unsere Demokratie ist lebendig.

Schneider: AfD-Vorwahlen - Kein Grund zur Sorge um Ostdeutschland

Die Wahlergebnisse mit hohen Werten für die AfD sind kein Zeichen von Politikverdrossenheit, sondern von Unzufriedenheit und politischer Neuverortung. Es geht um Unzufriedenheit mit politischen Entscheidungen, auch um die fehlende Repräsentation von Ostdeutschen in Wirtschaft, Medien, Wissenschaft, Justiz und Politik.

Ostbeauftragter Schneider: Wahlergebnisse in Thüringen und Sachsen keine Überraschung

Die Ergebnisse in Sachsen und Thüringen haben Herrn Schneider nicht überrascht. In den vergangenen fünf Jahren hat die AfD zum Beispiel in Thüringen ihre vielen Mandate genutzt, um sich in der Gesellschaft stärker zu verankern.

Schneider: Rechtsextreme AfD - Eine Herausforderung für die Politik, aber keine Gefahr für die Demokratie

Die AfD versucht, die Stimmung in Ostdeutschland populistisch auszubeuten. Das müssen alle anderen Parteien selbstkritisch zur Kenntnis nehmen.

Ostbeauftragter Schneider: Keine Ost-Quote, sondern mehr Teilhabe für Ostdeutsche gefragt

Wir haben schließlich etwas einzubringen. Eine Quote wirkt so, als müsse man jemandem helfen. Wenn der westdeutsche Markus den westdeutschen Markus einstellt, hat der Ostdeutsche keine Chance.

Schneider: Warum die AfD so rasch nicht abtreten wird

Es wird vermutlich mindestens ein Jahrzehnt dauern, bis eine Partei wie die AfD wieder von der Bildfläche verschwindet. Entscheidend wird sein, ob die Parteien der demokratischen Mitte die großen politischen Herausforderungen wie den Strukturwandel bewältigen – und wie sie strategisch mit der AfD umgehen.

Die Bundesregierung hat das erstmals zum Thema gemacht und ein Konzept beschlossen, mit dem wir den Anteil von Ostdeutschen in Führungspositionen des Bundes maßgeblich erhöhen wollen.

Schneider: Es braucht mehr Aufklärung und Debatte

Unbedingt, denn es fehlt an einer gesellschaftlichen Debatte über unsere Rolle in der Welt. Die Sorgen vor einer Eskalation mit Russland und einem Krieg haben die Menschen in Ost- und Westdeutschland gleichermaßen.

Wir müssen die stille Mitte stärken. Die Wahlen fanden in einer extrem aufgewühlten gesellschaftlichen Stimmung statt, die es auch im Westen gibt.