Mehrfache Anzeigen nach pro-palästinensischer Demonstration in Düsseldorf

Mehrfache Anzeigen nach pro-palästinensischer Demonstration in Düsseldorf

Am vergangenen Wochenende fand in Düsseldorf eine pro-palästinensische Demonstration statt, bei der Hunderte von Menschen für die Rechte der Palästinenser eintraten. Die Veranstaltung war von friedlichem Charakter, jedoch kam es zu einigen Vorfällen, die von den Behörden nun untersucht werden. Insgesamt haben die Strafverfolgungsbehörden mehrere Anzeigen erstellt, unter anderem wegen Körperverletzung, Sachbeschädigung und Störung der öffentlichen Ordnung. Die Ermittlungen laufen derzeit noch, um die Hintergründe der Vorfälle zu klären und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.

Tausend Teilnehmer bei propalästinensischer Demonstration in Düsseldorf

Am Samstag fand in Düsseldorf eine größere pro-palästinensische Demonstration statt, bei der rund 1000 Teilnehmer teilnahmen. Die Demonstration begann gegen 14 Uhr in der Nähe des Hauptbahnhofs und zog von dort aus durch die Stadtmitte – unter anderem über die Königsallee – bis zum Schadowplatz für eine Abschlusskundgebung.

Ursprünglich waren lediglich 200 Teilnehmer angemeldet, aber eine ursprünglich in Dortmund geplante Versammlung schloss sich an, wodurch der Protestzug auf 1000 Teilnehmer hochgestuft wurde. Die Demonstration verlief friedlich, die Polizei registrierte jedoch mehrfach verbotene Parolen und stellte mehrere Strafanzeigen.

Verbotene Parolen

Eine der verbotenen Parolen war From the River to the Sea, die das Verwaltungsgericht Düsseldorf erst vor einer Woche in zwei Fällen als strafbar befunden hatte. Die Parole sei ein Ausdruck der Terrorgruppe Hamas und der durch das Bundesinnenministerium verbotenen Vereinigung Samidoun Deutschland – und damit strafbar, so das Gericht.

Der Satz spielt auf das Gebiet zwischen dem Fluss Jordan und dem Mittelmeer an, zu dem auch die umstrittenen Gebiete des Gazastreifens und Westjordanlands gehören. Den Organisatoren von Demos in Düsseldorf und Dortmund war die Verwendung der Parole untersagt worden. Dagegen hatten sie geklagt.

Die offene Flanke der Demokraten

Die Demonstration war friedlich, aber die Polizei registrierte mehrfach verbotene Parolen und stellte mehrere Strafanzeigen. Ein Transparent, das Teilnehmer dabei hatten, wurde sichergestellt und müsse nun geprüft werden, sagte ein Polizeisprecher.

Insgesamt verlief die Demonstration friedlich, aber die Polizei war aufmerksam und reagierte auf die verbotenen Parolen. Die Demonstration zeigte, dass die pro-palästinensische Bewegung in Düsseldorf aktiv ist und ihre Meinung frei äußern will.