Berlin: Stattdessen kommt am Freitag Zelenskyy

Berlin: Stattdessen kommt am Freitag Zelenskyy

In einer überraschenden Wendung hat sich der ukrainische Präsident Volodymyr Zelenskyy für einen Besuch in Berlin am kommenden Freitag angekündigt. Die deutsche Hauptstadt wird somit zum Zentrum der internationalen Aufmerksamkeit, wenn der ukrainische Staatschef seine Visite absolviert. In einem Zeitalter von Unsicherheit und Krieg in Europa wird dieser Besuch von großer politischen Bedeutung sein. Die deutsche Regierung hat bereits ihre Zustimmung zu dem Besuch erteilt und wird den ukrainischen Präsidenten bei seinem Auftritt in Berlin unterstützen.

Zelenskyy kommt nach Berlin: Stattdessen wird der Ukraine-Solidaritätsgipfel verschoben

Trotz der Verschiebung des großen Ukraine-Solidaritätsgipfels in Ramstein kommt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach Deutschland. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wird er am Freitag in Berlin Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treffen.

Nach Gipfel-Abbruch in Ramstein: Ukrainischer Präsident Wolodymyr Selenskyj besucht Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin

Vor Bekanntwerden des Berlin-Besuchs Selenskyjs hatte das US-Kommando auf dem Luftwaffenstützpunkt in Ramstein bekanntgegeben, dass das Gipfeltreffen von 50 verbündeten Staaten der von Russland angegriffenen Ukraine nach der Absage von US-Präsident Joe Biden verschoben wird. Selenskyj hatte seine Teilnahme schon zugesagt.

Biden sagte Deutschland-Besuch wegen Hurrikan ab. Biden verschob dann seinen Deutschland-Besuch am Dienstag aber kurzfristig wegen des Hurrikans „Milton“, der sich Florida nähert. Das US-Kommando im rheinland-pfälzischen Ramstein teilte daraufhin am Mittwoch mit: „Die Veranstaltung am 12. Oktober ist verschoben. Ankündigungen über künftige Treffen der Kontaktgruppe zur Verteidigung der Ukraine werden folgen.“

Die Kontaktgruppe gehören insgesamt 50 Länder an, die die Ukraine mit der Lieferung von Waffen und Rüstungsgütern in ihrem Abwehrkampf gegen Russland unterstützen. Sie ist schon mehrfach in Ramstein auf Ebene der Verteidigungsminister zusammengekommen. Das für Samstag geplante Treffen wäre aber der erste Gipfel auf Ebene der Staats- und Regierungschefs gewesen.

Rund 20 Staats- und Regierungschefs hatten sich angekündigt, darunter auch französischer Präsident Emmanuel Macron, britischer Premierminister Keir Starmer und kanadischer Regierungschef Justin Trudeau. Zwischenzeitlich war spekuliert worden, ob der Gipfel trotzdem stattfinden und der US-Präsident sich zuschalten könnte. Auch ein Treffen auf Ebene der Verteidigungsminister war in Erwägung gezogen worden.

Verteidigungsministertreffen noch im Oktober? Nun ist klar, dass es ein solches Treffen nun erst einmal gar nicht stattfinden wird. Ausweichtermine gibt es bisher weder für den Biden-Besuch noch für den Gipfel. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministers sagte aber, dass es den Wunsch gebe, noch im Oktober zumindest ein Treffen auf Ebene der Verteidigungsminister auf die Beine zu stellen.

Kanzler Scholz (SPD) hatte schon am Dienstag bei RTL Verständnis für Bidens Absage gezeigt. „Wenn in meinem Land solche Unwetter wüteten, dann würde ich auch diese Entscheidung treffen.“

Auch ein Vierer-Treffen mit Starmer und Macron, das für Samstag geplant war, wird nicht stattfinden. Bundeskanzler Olaf Scholz und Wolodymyr Selenskyj hatten sich nach der Verschiebung der Reise zu einem Telefonat verabredet, das aber bis zum frühen Nachmittag noch nicht stattgefunden hat.