Unterstützung für die Ukraine: Selenskyj gerät in Schwierigkeiten

Unterstützung für die Ukraine: Selenskyj gerät in Schwierigkeiten

Die ukrainische Regierung unter Präsident Wolodymyr Selenskyj steht unter Druck. Die Unterstützung für die Ukraine durch die westlichen Staaten ist in Frage gestellt, nachdem es zu Korruptionsvorwürfen gegen hochrangige Regierungsmitglieder gekommen ist. Die Finanzielle Hilfe, die die Ukraine benötigt, um den Russland-Konflikt zu bewältigen, scheint in Gefahr zu sein. Selenskyj, der sich zuvor als Reformanhänger präsentiert hatte, gerät nun in Schwierigkeiten, die Glaubwürdigkeit seiner Regierung zu erhalten. Die internationalen Partner fordern von der Ukraine, dass sie ihre Korruptionsbekämpfung verstärkt, bevor weitere Hilfen gewährt werden.

Unterstützung für die Ukraine: Selenskyj gerät in Schwierigkeiten

Wolodymyr Selenskyj versuchte, aus der Not eine Tugend zu machen und brach trotzdem zu seinen Terminen auf. In Kroatien einigten sich dann zwölf südosteuropäische Staaten und, besonders wichtig, die Türkei darauf, dass ein Rückzug Russlands aus allen besetzten Gebieten in der Ukraine Bedingung für einen Frieden sei.

Am Donnerstag traf der ukrainische Präsident mit dem britischen Regierungschef Keir Starmer sowie Nato-Generalsekretär Mark Rutte zusammen, Stunden später empfing ihn Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Paris. Der ukrainische Staatschef plant außerdem ein Gespräch mit der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni in Rom.

Ebenfalls für Freitag ist ein Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin vorgesehen, auch ein Treffen mit dem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier ist geplant. Die geballte Aufmerksamkeit ist ihm also sicher, auch finanziell konnte Selenskyj einen Erfolg erzielen, organisierten doch die EU-Staaten neue Finanzhilfen.

Eine in Brüssel erzielte Grundsatzeinigung sieht vor, für das von Russland angegriffene Land ein Darlehen von bis zu 35 Milliarden Euro zu arrangieren.

Krise in der Ukraine: Selenskyj unter Druck

Doch das alles kann nicht über die schwere Lage des Landes hinwegtäuschen: Die Ukraine steht an der Front schwer unter Druck. Im Osten des Landes rücken russische Truppen zwar langsam, aber beständig weiter vor. Zugleich hält auch der Beschuss von Städten und Wohnhäusern im Hinterland unvermindert an.

So kamen bei einem russischen Raketenangriff auf die südukrainische Hafenstadt Odessa in dieser Woche mindestens sechs Menschen ums Leben. In der Hauptstadt Kiew ist der Alltag von Alarmen geprägt. Russland setzt kurz vor dem nahenden Winter viel Kraft ein, um die Energie-Infrastruktur der Ukraine nachhaltig zu schädigen und damit neue Fluchtbewegungen der Zivilbevölkerung auszulösen.

Auch versucht Moskau in der Hafenstadt Odessa offenbar, den von der Ukraine eingerichteten Getreidekorridor zu blockieren. Die Absage von Biden mag auf den ersten Blick einer Naturkatastrophe geschuldet sein. Doch trotz der kritischen Lage der Ukraine machen die USA auch deutlich, dass die kommende Wahl bereits im Vorfeld einiges verschiebt.

„America first“ wird gelten, nach der US-Wahl noch mehr als jetzt bereits, unabhängig davon, wer den Sieg davon trägt. Und die Unterstützung der USA ist nicht zu kompensieren, egal, wie sehr sich die Europäer auch anstrengen mögen.

Außerdem schwindet die Solidarität der westlichen Gesellschaften, je länger der Krieg andauert. Auch in Deutschland. Bislang gehen die westlichen Staats- und Regierungschef mit Selenskyj noch sehr pfleglich um. Doch der Druck hinter den Kulissen wächst, mit Russland einen Weg zu einem Schweigen der Waffen zu finden. So schwer der für die Ukraine auch sein mag.