Amnesty International warnt vor Folter an palästinensischen Häftlingen in Israel

Amnesty International warnt vor Folter an palästinensischen Häftlingen in Israel

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat vor Folter und Misshandlung an palästinensischen Häftlingen in israelischen Gefängnissen gewarnt. Laut einer aktuellen Studie der Organisation werden palästinensische Gefangene in Israel systematisch geschlagen, eingeschüchtert und psychisch gefoltert. Die israelischen Behörden werden beschuldigt, die Menschenrechte der Gefangenen zu missachten und die Verantwortlichen für die Verbrechen nicht zur Verantwortung zu ziehen. Die Organisation fordert die israelische Regierung auf, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um die Folter zu beenden und die Verantwortlichen zu bestrafen.

Amnesty International verdächtigt Israel der Folter an palästinensischen Gefangenen

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat Israel Folter und massenhafte Isolationshaft von palästinensischen Gefangenen vorgeworfen. In Interviews hätten 27 ehemalige palästinensische Häftlinge berichtet, dass sie ohne konkrete Anschuldigungen, einen Prozess und auch ohne Zugang zu einem Anwalt oder Kommunikation mit ihren Familien bis zu viereinhalb Monate festgehalten worden seien, teilte Amnesty am Donnerstag mit.

Alle hätten Misshandlungen und Folter geschildert. Israel beruft sich auf ein Gesetz, das die Inhaftierung sogenannter ungesetzlicher Kombattanten auch ohne Anklage erlaubt. Mit dem Stichtag 1. Juli 2024 hätten 1402 Palästinenser auf Grundlage dieses Gesetzes im Gefängnis gesessen, berichtete Amnesty unter Berufung auf Zahlen der israelischen Menschenrechtsorganisation Hamoked. Dieser zufolge ist das die höchste Zahl seit Beginn des Gazakrieges im vergangenen Oktober.

Das Gesetz erlaube es Israels Militär, jeden und jede aus dem Gazastreifen, die verdächtigt wird, an Feindseligkeiten beteiligt zu sein oder eine Bedrohung für die Sicherheit darzustellen, „für unbegrenzt verlängerbare Zeiträume zu inhaftieren, ohne Beweise zur Untermauerung der Behauptungen vorlegen zu müssen“.

Einer der Befragten, der 57-jährige Kinderarzt Said Maaruf, sagte laut Amnesty, ihm seien während seiner gesamten 45-tägigen Haft am Militärstützpunkt Sde Teiman die Augen verbunden und die Hände mit Handschellen gefesselt gewesen. Man habe ihn hungern lassen, immer wieder geschlagen und gezwungen, für lange Zeiträume auf den Knien zu sitzen.

Eine Frau, die anonym bleiben wollte, sagte gegenüber Amnesty, sie sei gezwungen worden, ihren Schleier abzunehmen und sich ohne Gesichtsbedeckung fotografieren zu lassen, und habe eine Scheinhinrichtung ihres Mannes mitansehen müssen.

Amnesty forderte Israel auf, allen Gefangenen grundlegende Rechte zuzugestehen, wie etwa Zugang zu Anwälten und Hilfsorganisationen. Das israelische Gesetz garantiere solchen Schutz in keiner Weise, sagte AI-Generalsekretärin Agnès Callamard. „Es ermöglicht ungezügelte Folter und institutionalisiert unter Umständen das gewaltsame Verschwindenlassen.“

Israel behauptet immer wieder, dass palästinensische Häftlinge im Einklang mit dem Gesetz im Gefängnis seien und ihnen Grundrechte gewährt würden. Foltervorwürfe weist es kategorisch zurück. Zu den konkreten neuen Vorwürfen gab es zunächst keinen Kommentar.