Ausschuss-Auflösungen in Dormagen: Formale Korrektheit, jedoch Überflüssigkeit

Ausschuss-Auflösungen in Dormagen: Formale Korrektheit, jedoch Überflüssigkeit

In der Stadt Dormagen haben sich in den letzten Wochen eine Reihe von Ausschuss-Auflösungen ereignet, die für Aufsehen sorgen. Während die formale Korrektheit dieser Vorgänge nicht zu beanstanden ist, werden jedoch Fragen nach der tatsächlichen Notwendigkeit dieser Entscheidungen laut. Die Bürger der Stadt fragen sich, ob diese Auflösungen wirklich erforderlich waren oder ob es sich um eine reine Formalität handelt. In den kommenden Tagen werden wir genauer untersuchen, was hinter diesen Entscheidungen steckt und ob sie tatsächlich dem Wohl der Stadt und ihrer Einwohner dienen.

Ausschüsse in Dormagen aufgelöst: Formelle Korrektheit oder politischer Spielraum?

Der Tagesordnungspunkt „Umbesetzung der Ausschüsse der Stadt Dormagen“ in der nächsten Ratssitzung klingt unspektakulär, hat es aber in sich. Es ist schon sehr ungewöhnlich, nahezu alle Rats-Ausschüsse aufzulösen und diese dann im nächsten Zug neu zu bilden angesichts der Zeitschiene: Die Wahlperiode befindet sich auf der Zielgeraden, erste Spuren des heranziehenden Wahlkampfes gibt es schon und jetzt noch einmal ein solches formales Donnerwetter?

Normalerweise ist dies ein Akt, der zu Beginn einer Wahlperiode vollzogen wird. Damals war es eine schwere Geburt in der Theaterscheune von Knechtsteden, die sich über Stunden zog, ehe sich die Fraktionen auf ein Vorgehen geeinigt hatten. Damals war es auch wichtig, wer welche Sitze in welchen Ausschüssen erhält. Aber heute? Selbst der FDP, die aufgrund des Zuwachses von drei ehemaligen CDU’lerinnen plötzlich viertstärkste Kraft wurde, ist es egal, ob sie vielleicht ein, zwei Vertreter in einigen Ausschüssen zusätzlich erhält oder nicht. Und die CDU wird einen möglichen Verlust von Sitzen verschmerzen.

Warum also dieses aufwendige Prozedere? Die Antwort darauf bleibt offen. Einige sprechen von formeller Korrektheit, andere sehen dahinter politischen Spielraum. Die Wahrheit liegt wahrscheinlich irgendwo dazwischen.

Rätselhafte Entscheidung: Zwölf Rats-Ausschüsse in Dormagen werden aufgelöst, aber warum?

Zwölf Rats-Ausschüsse werden aufgelöst. Das Zentrum argumentiert, dass es formal einfach korrekt ist, dieses zu tun. Sicherlich, aber zur Wahrheit gehört auch, dass die Fraktion gerne Gelegenheiten sucht und nutzt, den politischen Mitbewerber und ebenso den Bürgermeister zu ärgern. In diesem Fall gelingt das sogar, denn man muss sich einfach fragen, wieso das Rechtsamt der Stadt binnen fünf Monaten zu zwei völlig anderen Einschätzungen kommt?

Der Androhung einer Klage vor dem Verwaltungsgericht mitsamt einer Kostenübernahme gibt die Verwaltung nach, frei nach dem Motto: Aufwand und Ärger haben die Fraktionen.