Am 21. September 2022 hielt der amerikanische Präsident Joe Biden seine erste Rede vor der Vereinten Nationen (UN). In seiner Ansprache zeigte sich der US-Präsident optimistisch, dass die Weltgemeinschaft in der Lage sei, die aktuellen globalen Herausforderungen zu meistern. Er forderte die Staaten auf, zusammenzuarbeiten, um die Klimakrise, die Pandemie und die globale Ungleichheit zu bekämpfen. Doch trotz des eindrucksvollen Appells an die internationale Gemeinschaft blieben konkrete Lösungen und Ziele größtenteils aus. Die Frage bleibt, ob die Worte des US-Präsidenten tatsächlich zu einem Umwandel in der globalen Politik führen werden.
Biden vor der UN: Schlagfertiger Ton, aber wenig Konzepte für die Zukunft
Gleich zu Beginn seiner Rede brachte Joe Biden die Vollversammlung zum Lachen. „Obwohl ich aussehe, als wäre ich erst 40 Jahre alt“, kokettierte der 81-jährige US-Präsident mit seinem Alter, blickte er in seiner 1972 begonnenen Karriere auf einen langen Lauf der Geschichte zurück. Er habe gelernt, „dass Dinge besser werden könnten“, selbst wenn es scheinbar wenig Anlass zur Hoffnung gebe. „Das sollten wir nie vergessen“.
Die Entscheidungen, die wir heute treffen, werden unsere Zukunft für Jahrzehnte bestimmen
In seiner Abschiedsrede an die Vereinten Nationen beschrieb Biden eine Welt am Wendepunkt. Er appellierte an die Vollversammlung, die Prinzipien der UN-Charta zu verteidigen und „gegen Aggression aufzustehen“.
Biden erinnerte an das Jahr 2022, als Russland in die Ukraine einmarschierte und die USA zusammen mit der Nato und Partnern aus 50 Nationen Sicherheits-, Wirtschafts- und humanitäre Hilfe für das angegriffene Land organisierten. Wladimir Putins Hauptziel, die Ukraine zu zerstören, sei gescheitert. „Die Ukraine ist immer noch frei“ und die Nato sei „größer, stärker und geeinter als je zuvor, mit zwei neuen Mitgliedern, Finnland und Schweden“.
Die Welt stünde nun vor der Wahl, die Unterstützung für die Ukraine aufrechtzuerhalten oder sie ihrem Schicksal zu überlassen. „Wir werden in unserer Unterstützung für die Ukraine nicht nachlassen,“ versprach der Präsident ohne darauf einzugehen, ob dies auch die Erlaubnis für den Einsatz amerikanischer Waffen für ukrainische Angriffe auf russischem Boden beinhalte.
Für eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt
Hinsichtlich des Nahost-Konflikts betonte Biden die Notwendigkeit einer Zwei-Staaten-Lösung und verurteilte die Gewalt gegen Zivilisten auf beiden Seiten. Er verurteilte den Terror der Hamas vom 7. Oktober, sprach aber auch darüber, wie „unschuldige Zivilisten in Gaza durch die Hölle gehen“.
Mit Blick auf die Angriffe Israels auf Ziele der Hisbollah im Libanon räumte Biden ein, dass sich die Situation verschärft habe. Gleichwohl hält der Präsident „eine diplomatische Lösung immer noch für möglich“.
Zum Abschluss seiner Rede reflektierte Biden über seinen Rückzug aus dem Präsidentenamt zum Ende der Amtszeit im Januar kommenden Jahres. Er appellierte an die Staats- und Regierungschefs, „nie zu vergessen, dass einige Dinge wichtiger sind, als an der Macht zu bleiben“. In Demokratien seien die Führer dazu da, „den Menschen zu dienen, nicht umgekehrt“.
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