Breton explodiert: Schieben und Stoßen bei von der Leyen
In einem überraschenden Vorfall ereignete sich ein Schieben und Stoßen in der Nähe der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Der französische Politiker Breton war an dem Zwischenfall beteiligt, bei dem es zu einer konfliktreichen Auseinandersetzung kam. Die genauen Umstände des Vorfalls sind noch nicht bekannt, aber es wird berichtet, dass es zu einer heftigen Konfrontation kam. Wir werden über den Fall weiter berichten, sobald mehr Informationen vorliegen.
Breton explodiert: Knallende Attacke auf von der Leyen
Ursula von der Leyens Vize-Kommissionssprecherin Arianna Podesta nennt den Vorgang liebevoll die Komposition des Kollegiums, der eigentlich geräuschlos und zügig zum neuen Führungsteam der EU führen soll: Die Auswahl der neuen Kommissarinnen und Kommissare für von der Leyens zweite Amtszeit.
Die Woche, in der sie endlich zur Erstaufführung dieser Komposition kommen will, beginnt in Brüssel jedoch mit einem gewaltigen Knall: Binnenmarktkommissar Thierry Breton (69), eigentlich schon gesetzt für weitere fünf Jahre, schmeißt hin. Mit sofortiger Wirkung und unter Absingen schmutziger Lieder gegen seine Ex-Chefin.
Der Rücktrittsschreiben des Breton
Ob sein Rücktrittsschreiben zuerst bei von der Leyen oder in den Medien ist, weiß die Kommission am Mittag nicht mehr zu sagen. Jedenfalls sind die Wellen gewaltig, die den Abtritt des einstigen französischen Wirtschafts-, Finanz- und Industrieministers, IT-Spezialisten, Firmengründers, Spitzenmanagers und Harvard-Lehrers begleiten.
Denn Breton, der sein Gegenüber stets seine eigene Bedeutung spüren zu lassen versucht, geht nicht einfach so mit Dank an die Mitarbeiter und Verbeugung vor der europäischen Sache. Er schenkt von der Leyen erst noch einmal so richtig ein.
Sie habe zwar alle Staats- und Regierungschefs gebeten, für die neue Kommission jeweils einen Mann und eine Frau als Kandidaten vorzuschlagen, davon jedoch alle ausgenommen, die bereits mit einem amtierenden Kommissar vertreten sind und daran festhalten wollen. Also auch ihn gemeint.
Denn Frankreichs Präsident Emmanuel Macron habe sich bereits am 28. Juni für Breton ausgesprochen und am 25. Juli die Nominierung offiziell vollzogen. Vor wenigen Tagen habe von der Leyen dann in den allerletzten Verhandlungen Frankreich darum gebeten, ihn zurückzuziehen. Und zwar aus persönlichen Gründen, die Sie in keinem Fall mit mir direkt besprochen haben - und ergänzt mit der Aussicht, Frankreichs neue Vertretung in der Kommission mit einem einflussreicheren Portfolio auszustatten, heißt es in Bretons Kündigungsschreiben an seine Chefin.
So geht man mit einem wie ihm nicht um, soll das wohl im Subtext heißen. Es sei ihm eine Ehre gewesen, das gemeinsame europäische Gemeinwohl über nationale und parteipolitische Interessen hinweg voranzubringen, fügt er hinzu. Und holt dann zum Frontalangriff aus: Angesichts dieser jüngsten Entwicklungen – ein weiterer Beweis für eine fragwürdige Regierungsführung – muss ich jedoch zu dem Schluss kommen, dass ich meine Aufgaben im Kollegium nicht mehr wahrnehmen kann. Und er stellt klar: Mit sofortiger Wirkung.
Folgen des Rücktritts
Damit ist nun ein Ressort an der Spitze verwaist, das bei herausragenden Vorhaben von der Leyens federführend war und immer wichtiger wurde. Zahlreiche Verfahren gegen Mega-Plattformen laufen aufgrund der neuen Digitalen-Dienste- und Digitalen-Geschäfte-Gesetze der EU mit Milliardenklagen. Breton war neben anderem auch damit befasst, die Rüstungsressourcen der EU anzukurbeln, bei denen sich von der Leyen ebenfalls keinen wochen- und monatelangen Stillstand leisten kann.
Über die Vertretung Bretons werde die Kommission zeitnah entscheiden, hieß es am Montag in Brüssel.
Die Breton-Reaktion
Die Breton-Reaktion ist eine Folge von der von-de-Leyen-Versuchen, auf den letzten Metern doch mehr Geschlechterparität hinzubekommen. Nur acht von 25 Länder hatten ihr den Gefallen getan, (auch) eine Frau für die neue Kommission ins Rennen zu schicken. Mit ihr und der neuen Außenbeauftragten Kaja Kallas hätte sich damit ein 10:17-Verhältnis von Frauen und Männern ergeben.
Von der Leyen kündigte deshalb an, noch einmal mit den Kandidaten und den Staats- und Regierungschefs zu sprechen. Gegen Sloweniens früheren Rechnungshofchef Tomaz Vesel äußerte sie daraufhin fachliche Bedenken, worauf dieser zurückzog und die Regierung Marta Kos, eine EU-Diplomatin, aufbieten wollte. Doch im Nominierungsverfahren stellt sich die Opposition quer und blockiert die notwendige Stellungnahme im Europaausschuss.
Sollte von der Leyen das Frauenförderprinzip Benenne-eine-Frau-und-Du-kriegst-ein-wichtigeres-Ressort auch in Paris versucht haben, hat es jedenfalls nicht gewirkt. Macron präsentierte am Montag erneut einen Mann: Seinen Außenminister Stéphane Séjourné, der erst im Januar als Fraktionsvorsitzender der Liberalen im Europaparlament ausgeschieden war, um seinen neuen Topjob in Paris antreten zu können.
Kritik an von der Leyen
Anlass für nachhaltige Fragen an von der Leyen ist Bretons Vorwurf, von der Leyen habe aus persönlichen Gründen seine erneute Kandidatur verhindern wollen. Das sehen die EU-Verträge als Option jedoch nicht vor.
Die Reaktionen in Brüssel richteten sich zunächst auf von der Leyens neuerliche Probleme. Einer begrüßte jedoch die Entwicklung: Der ausgeschiedene Europaabgeordnete Markus Pieper, der seinen Job als Mittelstandsbeauftragter der Kommission im Frühsommer nicht angetreten hatte, nachdem er erkannt hatte, wie er von Breton ausgebremst werden sollte: Mittelstand ist immer ein Fremdwort für den französischen Kommissar gewesen, lautete sein Kommentar.
Ohne ihn und mit einem neuen für Deregulierung zuständigen Vizepräsidenten der Kommission sei das nun ein Gamechanger für Bürokratieabbau in Industrie und Mittelstand, so Pieper.
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