Das Kaufhof-Gebäude in Krefeld: FDP fordert Sonder-Sitzung des Hauptausschusses
Die Freien Demokraten (FDP) in Krefeld fordern eine Sonder-Sitzung des Hauptausschusses, um die Zukunft des Kaufhof-Gebäudes in der Innenstadt zu diskutieren. Das traditionsreiche Kaufhof-Gebäude, ein wichtiger Teil der Krefelder City, steht seit geraumer Zeit leer und ist Gegenstand von Spekulationen über seine mögliche Zukunft. Die FDP will nun eine öffentliche Debatte über den Umgang mit diesem wichtigen städtischen Gebäude initiieren und fordert die Verwaltung auf, umfassende Informationen über die Pläne für das Gebäude bereitzustellen. Die Liberalen sehen in dem Kaufhof-Gebäude ein wichtigen Teil der Krefelder Identität und fordern die Stadt auf, alles zu tun, um es für die Zukunft zu erhalten.
FDP-Fraktion fordert Sondersitzung des Hauptausschusses
Die FDP-Fraktion in Krefeld fordert eine Sondersitzung des Hauptausschusses des Rates, um eine Entscheidung über die Zukunft des Kauhofgebäudes zu beschleunigen. Dies soll nicht erst bis zum 12. November, dem regulären Termin für die nächste Hauptausschusssitzung, erfolgen. Vorher müsse die Politik Einsicht in den kompletten Vertragsentwurf mit dem Investor erhalten.
Warnung vor schlechten Verhandlungen
Anlass für die Erklärung ist eine Stellungnahme der CDU-Mittelstandsvereinigung MIT, in der vor schlechten Verhandlungen der Verwaltung und möglichen Millionenrisiken für die Stadt gewarnt wird. Die FDP weist mit einer gewissen Süffisanz darauf hin, dass die MIT mit ihrer detaillierten Erklärung vorgeprescht ist und damit der CDU-Fraktionsspitze, also der Fraktionsvorsitzenden Britta Oellers, zuvorgekommen sei.
Die Stellungnahme der CDU-Mittelstandsvereinigung zu den Plänen, in Teilen des ehemaligen Kaufhof-Gebäudes am Neumarkt die Volkshochschule unterzubringen, veranlasst die FDP-Fraktion zu der Nachfrage, ob die Mittelstandsvereinigung für die CDU-Stadtratsfraktion spricht, erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Joachim Heitmann.
Bislang ist für uns maßgeblich, was die führenden Vertreter der CDU im Stadtrat, also die Fraktionsvorsitzende und der Bürgermeister, zu sagen haben. Wenn sich nun einzelne Vereinigungen der CDU zu Themen äußern, erleichtert das nicht den Durchblick, wer für die CDU spricht.
Uneinigkeit innerhalb des CDU-Lagers
Die treuherzig vorgetragene Suche nach dem Durchblick thematisiert die Uneinigkeit innerhalb des CDU-Lagers: Der FDP-Mann spielt damit auf den schwelenden Machtkampf in der CDU zwischen Parteichef Marc Blondin und dem MIT-Vorsitzenden Peter Vermeulen an. Die MIT-Erklärung war nicht mit der Fraktionsspitze abgesprochen.
Die CDU-Fraktion will sich am Donnerstag in der Ratssitzung öffentlich zu dem Vorschlag der Verwaltung positionieren, denn ein Teil der Kaufhof-Debatte soll nun doch im öffentlichen Teil der Sitzung erfolgen.
FDP-Fraktion verlangt Transparenz
Die FDP-Fraktion sieht in der Sache kein Problem darin, dass der Stadtrat schon am Donnerstag der Verwaltung das Mandat erteilt, die Verträge mit dem Investor auszuverhandeln: Für uns ist es allerdings unabdingbar, dass vor Unterzeichnung der Verträge diese in ihrer vollen Länge dem zuständigen Ausschuss des Stadtrates präsentiert werden. Da das Zentrale Gebäudemanagement die Verträge verhandeln wird, ist dies dessen Betriebsausschuss. Ersatzweise könnte dies auch der Hauptausschuss sein. Wir würden eine schnelle Entscheidung allerdings begrüßen, sobald die Verträge vorliegen.
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