Die Alternative für Deutschland (AfD) nominiert Abgeordnete Wiebke Muhsal in Thüringen.
Die rechtspopulistische Partei Alternative für Deutschland (AfD) hat eine wichtige Personalentscheidung getroffen. In Thüringen wurde die Abgeordnete Wiebke Muhsal als Kandidatin nominiert. Diese Entscheidung ist von großer Bedeutung, da sie den Kurs der Partei in dem Bundesland verdeutlicht. Die AfD hat in den letzten Jahren einen bedeutenden Zuwachs an Anhängern in Ostdeutschland verzeichnet und strebt nun danach, ihre Position in Thüringen zu stärken. Die Nominierung von Wiebke Muhsal wird als wichtiger Schritt in diesem Prozess gesehen. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Entscheidung auf die politische Landschaft in Thüringen auswirken wird.
Die AfD-Fraktion hat am Mittwoch in Erfurt bekannt gegeben, dass sie die Abgeordnete Wiebke Muhsal als Kandidatin für das Amt der Landtagspräsidentin vorschlagen wird.
Wiebke Muhsal wurde 2016 bekannt, als sie einen Eklat im Thüringer Landtag auslöste, indem sie vollverschleiert mit einem sogenannten Nikab in den Plenarsaal trat.
Die aus Nordrhein-Westfalen stammende Muhsal hatte bei der Landtagswahl das Direktmandat in ihrem Wahlkreis gegen den CDU-Spitzenkandidaten Mario Voigt gewonnen. Als stärkste Fraktion hat die AfD laut Geschäftsordnung das Vorschlagsrecht für das Präsidentenamt.
Die konstituierende Landtagssitzung findet am Donnerstag kommender Woche statt. Die anderen Fraktionen lehnen einen AfD-Politiker auf dem Präsidentenposten ab.
Es ist offen, wie die AfD auf ein damit drohendes Scheitern ihrer Kandidatin reagieren wird. Die konstituierende Sitzung wird voraussichtlich vom ältesten Abgeordneten geleitet, das ist Jürgen Treutler von der AfD.
Hintergrund: Die AfD in Thüringen
Die AfD ist die mit Abstand stärkste Partei in Thüringen, nachdem sie bei der letzten Landtagswahl die meisten Stimmen erhalten hat. Allerdings lehnen die anderen Parteien eine Zusammenarbeit mit der AfD ab.
Björn Höcke, der Landesparteichef der AfD, wurde am Dienstag vergangener Woche im Amt bestätigt.
Regierungsbildung in Thüringen
Nach der Landtagswahl gestaltet sich aufgrund der Mehrheitsverhältnisse auch die Regierungsbildung in Thüringen schwierig. Mit Abstand stärkste Partei wurde die AfD, mit der allerdings keine der anderen Parteien koalieren will.
Zweitstärkste Kraft wurde die CDU vor dem BSW und der Linken. Die SPD kam ebenfalls in den Landtag, Grüne und FDP schafften es jedoch nicht.
CDU-Fraktionschef Mario Voigt strebt eine Regierung unter seiner Führung an. Am wahrscheinlichsten ist derzeit ein Bündnis von CDU, BSW und SPD.
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