Emmanuel Macron lehnt Regierungsbildung durch Linksbündnis ab

Emmanuel Macron lehnt Regierungsbildung durch Linksbündnis ab

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat eine mögliche Regierungsbildung durch ein Linksbündnis zwischen der Sozialistischen Partei und der Partei La France insoumise (LFI) kategorisch abgelehnt. In einem Interview mit dem Sender France 2 erklärte Macron, dass er keine Koalition mit der LFI eingehen werde, da diese Partei seiner Meinung nach nicht zum politischen Mainstream gehöre. Der französische Staatschef begründete seine Entscheidung mit der Notwendigkeit, eine stabile Regierung zu bilden, die in der Lage ist, die notwendigen Reformen umzusetzen. Die Ablehnung einer Linkskoalition durch Macron wird zu weiteren Spekulationen über die Zukunft der französischen Politik führen.

Macron lehnt Linkskoalition ab - Frankreich in Ungewissheit

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schließt eine Regierung des Linksbündnisses Nouveau Front Populaire (NFP) aus und will mit erneuten Gesprächen einen Weg hin zu einer stabilen Regierung ausloten.

„Meine Verantwortung besteht darin, dass das Land weder blockiert noch geschwächt wird“, so Macron. Es gehe um die institutionelle Stabilität.

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl vor sieben Wochen war das Linksbündnis auf Platz eins gelandet – vor Macrons Mitte-Kräften und den Rechtsnationalen um Marine Le Pen. Eine absolute Mehrheit in der Nationalversammlung erhielt kein Lager. Die Regierungsbildung gestaltet sich daher schwierig.

Macron will breite und stabile Regierung

Immer wieder betonte NFP aber seinen Regierungsanspruch. Emmanuel Macron beklagt Falschinformationen. Schon am Dienstag will Macron sich erneut mit den Fraktions- und Parteivorsitzenden zusammensetzen. Sein Ziel ist eine möglichst breite und stabile Regierung.

Bereits am Freitag und am Montag hatte Macron mit Vertretern der Parteien und des Parlaments darüber beraten. Macron rief die Beteiligten auf, Verantwortung zu übernehmen. Die Gespräche vor allem mit den Zentrumsparteien hätten mögliche Koalitionen aufgezeigt.

Die Fraktionen seien bereit, eine Regierung zu unterstützen, die von einer Person geführt würde, die nicht aus den eigenen Reihen stamme. Macron und seinem Mitte-Lager schwebt eine Art große Koalition vor.

Kritik von Linkspartei und Grünen

Macron und seinem Lager wird vorgeworfen, die Wahlergebnisse zu ignorieren. Grünen-Chefin Marine Tondelier nannte Macrons Mitteilung eine Schande. Der Präsident ignoriere das Wahlergebnis. LFI-Fraktionschefin Mathilde Panot drohte Macron sogar mit einem Amtsenthebungsverfahren.

Frankreichs Zukunft bleibt unklar. Da im Herbst der nächste Haushalt verabschiedet werden muss, bleibt nicht viel Zeit, um eine Regierung auf die Beine zu stellen. Medien hatten wiederholt berichtet, Macron könnte noch vor der Eröffnung der Paralympischen Spiele am Mittwochabend einen neuen Premierminister oder eine neue Premierministerin ernennen wollen.

Derzeit ist die Regierung des zurückgetretenen Premier Gabriel Attal noch geschäftsführend im Amt.