Fernseh-Nachlese Caren Miosga: Solingens Aufgaben betreffen die gesamte Gesellschaft

Fernseh-Nachlese Caren Miosga: Solingens Aufgaben betreffen die gesamte Gesellschaft

In der aktuellen Fernseh-Nachlese mit Caren Miosga wird die Aufmerksamkeit auf die Stadt Solingen gelenkt. Die Aufgaben, die der Stadt Solingen zufallen, sind von großer Bedeutung für die gesamte Gesellschaft. Es geht nicht nur um lokale Angelegenheiten, sondern um Herausforderungen, die die gesamte Bevölkerung betreffen. Die Stadtentwicklung, die Wirtschaftsförderung und die soziale Integration sind nur einige der Aspekte, die in der Sendung thematisiert werden. Durch die Expertisen von Caren Miosga und ihren Gästen wird ein umfassendes Bild der Herausforderungen und Chancen Solingens gezeichnet. Wir laden Sie ein, sich mit uns auf eine unterhaltsame und informative Reise durch die Themen zu begeben, die unsere Gesellschaft bewegen.

FernsehNachlese: Caren Miosga - Solingens Aufgaben betreffen die gesamte Gesellschaft

Wie schützen wir uns vor islamistischer Gewalt? Diese Frage stellte Caren Miosga in der ARD nach der Sommerpause. Debattiert wurde nicht über Messerverbote, sondern vielmehr, ob und wenn ja welche politischen Lehren aus dem Anschlag von Solingen gezogen werden könnten.

Krise der Sicherheit: Caren Miosga debattiert islamistische Gewalt in der ARD

Die Gäste Saskia Esken, SPD-Parteivorsitzende, Michael Götschenberg, ARD-Terrorismusexperte, Herbert Reul, NRW-Innenminister, CDU, Sineb El Masrar, Forscherin zu Antisemitismus unter Muslimen, und Jochen Kopelke, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), diskutierten über die Befugnisse von Verfassungsschutz und Polizei.

Solingen Anschlag: Polizei und Verfassungsschutz unter Druck

NRW-Innenminister Herbert Reul gab ein Update zur Beweislage. Er zeigte sich froh, dass der mutmaßliche Täter nach dem Anschlag auf dem Stadtfest in Solingen rasch ermittelt wurde. Er wehrte sich gegen die Frage, wie es sein könne, dass ein solcher Mann die Behörden austrickste.

„Abgetaucht ist er rechtlich nicht“, sagte Reul. „Er war immer anwesend, bis auf das eine Mal, als er zur Abschiebung abgeholt werden sollte.“

Deutschland unter Terrorbedrohung: Experten warnen vor islamistischen Anschlägen

Die Gäste warnen vor der islamistischen Bedrohung in Deutschland. „Seit Monaten weisen alle Innenminister darauf hin, dass wir eine große abstrakte Gefahr haben. Wer nicht geträumt hat, wusste, dass der islamistische Terror unterwegs ist“, sagte Reul.

Saskia Esken möchte keine übereilten Reaktionen. „Gerade aus diesem Anschlag lässt sich nicht allzu viel lernen, weil der Täter offenkundig nicht polizeibekannt war und deshalb nicht unter Beobachtung stand“, sagte die SPD-Chefin.

Die Gesamtbevölkerung von über 80 Millionen Menschen nun unter Dauerbeobachtung zu stellen sollten wir uns gut überlegen, argumentierte Esken. Freiheit dürfe nicht zugunsten von Sicherheit aufgegeben werden, denn genau das wolle der Islamismus auch erreichen mit diesen Anschlägen: „Verunsicherung streuen, dass wir unsere Freiheitsrechte aufgeben und das werden wir nicht tun.“

Sineb El Masrar fordert, dass Deutschland sich wieder stärker mit dem Thema Islamismus beschäftigen müsse. Der Islamismus ist schon lange Teil von Deutschland, damit müssen wir einen Umgang finden, sagte die Autorin.

Jochen Kopelke, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), sieht ein paar weitere Probleme, die gelöst werden müssten. Am Engagement der Polizei liegt es nicht. Auf Knopfdruck war die Polizei da, sagte er zum Anschlag in Solingen. Auf anderen Ebenen sieht er Raum für Verbesserungen.

Rechtlich und personell müssten Polizei und Verfassungsschutzbehörden in die Lage versetzt werden, dass auch diese Menschen erfasst werden könnten. Die Polizei stehe nicht nur unter einem enormen Entscheidungsdruck, wo sie zuerst ansetzen solle, wir haben auch ein Ressourcenproblem, beschrieb Kopelke den Polizeialltag.

Michael Götschenberg, ARD-Terrorismusexperte, gab eine Einschätzung zur Situation der Terrorgruppe IS. Der IS nutze den Palästinenser-Konflikt, um westliche Länder zu destabilisieren. Nun würden leider seit dem Anschlag von Solingen schon jetzt auch rechtspopulistische und rechtsradikale Gruppierungen damit vor den Wahlen in Ostdeutschland Politik machen.

„Wir leben in der Gefahr, islamistische Anschläge hier in Deutschland zu erleben,“ sagte Götschenberg. Angesichts einer solchen Person, die offenkundig bisher nicht polizeibekannt oder auffällig war, sei das kaum abzuwenden. Es gibt keine hundertprozentige Sicherheit. Das sei schmerzhaft für unsere Gesellschaft, vor allem für die Angehörigen der Opfer und die Verletzten. Zugleich ziele der Anschlag auf die gesamte, freie Gesellschaft: Die ganze Gesellschaft ist davon betroffen.