Grenzkontrollen: Die Zahl unerlaubter Einreisen ist alarmierend hoch

Grenzkontrollen: Die Zahl unerlaubter Einreisen ist alarmierend hoch

Die Zahl unerlaubter Einreisen in Deutschland hat ein alarmierendes Niveau erreicht. Laut aktuellen Statistiken sind im vergangenen Jahr mehr als 200.000 Menschen ohne gültigen Aufenthaltstitel in das Land eingereist. Dieser Trend ist seit Jahren kontinuierlich angestiegen und stellt eine erhebliche Herausforderung für die Einwanderungsbehörden und die inneren Sicherheit des Landes dar. Die Regierung und die Bundespolizei sehen sich daher gezwungen, verschärfte Maßnahmen zu ergreifen, um die illegale Einwanderung zu bekämpfen und die Grenzsicherheit zu gewährleisten.

Grenzkontrollen: Bundespolizei berichtet von Erfolg in ersten Wochen

Die Bundespolizei wertet die erste Woche der wieder eingeführten Kontrollen an den deutschen Grenzen als großen Erfolg. Diese Woche hat gezeigt, dass die Bundespolizei kann, wenn man sie lässt, sagte Heiko Teggatz, Vorsitzender der Deutschen Bundespolizeigewerkschaft bei der Deutschen Polizeigewerkschaft, am Sonntag.

Bislang wurden nach Informationen der Bild am Sonntag innerhalb von fünf Tagen rund 900 unerlaubte Einreisen festgestellt. Davon entfielen etwa 180 auf die westlichen Grenzen zu den Niederlanden, Belgien, Luxemburg und Frankreich.

Unerlaubte Einreisen: Bundespolizei meldet alarmierende Zahlen

Von einem signifikanten Rückgang der unerlaubten Einreisen kann also keine Rede sein, sagte Teggatz. Die Zahlen sind nach wie vor alarmierend.

Insgesamt wurden in der vergangenen Woche 540 Menschen sofort an der Grenze zurückgewiesen, davon 100 an den Westgrenzen. Insgesamt 23 dieser Zurückweisungen betrafen demnach Menschen, die zuvor schon einmal aus Deutschland abgeschoben worden waren.

Zudem wurden an allen Übergängen zusammengenommen zehn mutmaßliche Schleuser festgenommen und 114 offene Haftbefehle vollstreckt. An den Westgrenzen wurden unter anderem Drogenfunde und Verstöße gegen das Waffenrecht registriert.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte angeordnet, dass es ab dem 16. September an allen Landgrenzen stationäre Kontrollen geben soll. Begründet hat sie die zusätzlichen Kontrollen, die Frankreich, Dänemark, Belgien, die Niederlande und Luxemburg betreffen, mit der irregulären Migration.

Teggatz betonte, die Kontrollen seien in jeder Hinsicht ohne Komplikationen verlaufen, die Bundespolizei habe lageabhängig sowohl mobil als auch stationär kontrolliert. Dies sei personell mit Augenmaß geschehen, ohne die Bahnhöfe oder Flughäfen zu vernachlässigen.

Größere Verkehrsbehinderungen gab es keine, auf der A64 nach Luxemburg hat es laut einem Sprecher der Bundespolizei in Trier in der Spitze einen Stau von 20 bis 25 Minuten gegeben. Auch an den anderen Grenzen sind die Kontrollen im laufenden Verkehr weitgehend störungsfrei verlaufen.

Die Kontrollen würden zudem bei vielen Reisenden auf Verständnis stoßen, teilte die Bundespolizei in Hannover mit.

Teggatz begrüßte, dass mit der Anmeldung der Grenzkontrollen in Brüssel nun die Rechtsgrundlage für die Bundespolizei geschaffen sei, unerlaubt Einreisende an den Grenzen zurückzuweisen. Dies sei umso wichtiger, da weiterhin mit einem hohen Einreisedruck zu rechnen sei.

Wenn die Balkanroute nicht mehr funktioniere, würden sich die Schleuserbanden neue Wege suchen. Es ist davon auszugehen, dass sich die Routen dann in den Westen verlagern, sagte Teggatz.