Hückeswagen: Stellungnahme zu Angriffen auf AfD-Fraktionsvorsitzenden

Hückeswagen: Stellungnahme zu Angriffen auf AfD-Fraktionsvorsitzenden

Im Zentrum der Aufmerksamkeit steht AfD-Fraktionsvorsitzender, der in den letzten Tagen Opfer von Angriffen wurde. Die Stadt Hückeswagen hat sich zu diesem Vorfall geäußert und eine offizielle Stellungnahme abgegeben. In dieser Erklärung wird klar und deutlich Stellung gegen die gewalttätigen Übergriffe bezogen. Die Stadtverwaltung betont, dass Gewalt und Intoleranz in keiner Form akzeptiert werden können und dass die Freiheit der Meinungsäußerung für alle Bürgerinnen und Bürger gewährleistet sein muss. Wir werden im Folgenden die Hintergründe und Einzelheiten dieser Stellungnahme näher beleuchten.

Hückeswagen: Parteifreund bedroht AfD-Politiker rügt Angriffe

Drohungen gegen Politiker – egal in welcher Form auch immer – sind ein Unding! Dazu zählt, die Fassade eines Hauses mit einer Parole zu beschmieren. Jeder hat das Recht darauf, dass sein Eigentum unberührt bleibt.

Jemanden jedoch mit Mord zu bedrohen – wobei die Bestätigung der Staatsanwaltschaft im Fall des AfD-Fraktionsvorsitzenden Markus Lietza noch aussteht –, ist nicht mehr unterste Schublade, das ist primitiv. Zudem handelt es sich um eine nicht unerhebliche Straftat.

Egal, welche Meinung das Gegenüber hat und welcher Partei es angehört: Solche Aktionen sind absolut unangebracht und nicht akzeptabel. Natürlich muss sich ein Funktionär der rechtspopulistischen AfD den Hinweis gefallen lassen, dass „wer Wind sät, der wird Sturm ernten“. So heißt es in Hosea 8, Vers 7 im Alten Testament.

Haben es doch gerade die Sympathisanten dieser Partei in den vergangenen Jahren zur Meisterschaft gebracht, Menschen mit anderer Meinung in Misskredit zu bringen, sie zu beleidigen und zu bedrohen. Beispiele dafür gibt es täglich in den vermeintlich sozialen Medien zur Genüge.

Und dass dieser Wind jetzt einem AfD-Mitglied ins Gesicht bläst, mag bei dem einen oder anderen für Genugtuung oder Schadenfreude sorgen. Doch zu bedenken ist: Auch Lietza macht seine kommunalpolitische Arbeit ehrenamtlich. Für ihn gelten in dieser Demokratie glücklicherweise die gleichen Rechte, wie für alle anderen.

Und diejenigen, die ihn bedroht haben, würde solche Vorfälle gegen ihre Person und ihr Eigentum auch nicht für rechtens erachten. Es ist unverständlich, dass solche Aktionen immer noch stattfinden, obwohl sie von allen demokratischen Parteien verurteilt werden sollten.

Was fast noch schwerer wiegt: Sie haben den demokratischen Parteien einen Bärendienst erwiesen. Kann doch die AfD jetzt wieder ihre Lieblingsrolle spielen – das des Opfers. Sie tut’s bereits. In diesem Fall ausnahmsweise mal zu Recht.