Iran: Massud Peseschkian soll Polizei-Chef werden
Im Iran steht ein wichtiger Personalwechsel an: Massud Peseschkian, ein erfahrener Sicherheitsexperte, soll bald neuer Polizeichef des Landes werden. Diese Entscheidung ist von großer Bedeutung, da die iranische Polizei in den letzten Jahren mit verschiedenen Herausforderungen konfrontiert war, wie zum Beispiel der Bekämpfung von Kriminalität und Terrorismus. Die Ernennung von Peseschkian könnte zu einer Stärkung der Sicherheitskräfte im Iran führen und die Bevölkerung vor Gewalt und Unruhen schützen. Wir werden weiterhin über diese Entwicklung berichten und Ihnen alle wichtigen Details zur Verfügung stellen.
Iran: Massud Peseschkian soll Polizeihauptchef werden - Reformorientierung gegen Frauenunterdrückung
Der im Juli gewählte reformorientierte Präsident Massud Peseschkian hat am Montag in seiner ersten Pressekonferenz versprochen, die Frauenbelästigung in Iran zu bekämpfen. Er sagte: Die Sittenpolizei soll die Frauen nicht konfrontieren. Ich werde dafür sorgen, dass sie nicht belästigt.
Der Generalstaatsanwalt hat erklärt, dass die Behörde nicht das Recht habe, Frauen zu bedrängen. Dieser Schritt kommt nach monatelangen Protesten gegen die gewaltsame Unterdrückung von Frauen in Iran. Die 22-jährige Amini war am 16. September 2022 nach ihrer Festnahme durch die iranische Sittenpolizei gestorben. Die junge Kurdin war wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die strikte islamische Kleiderordnung abgeführt worden.
Peseschkian hatte den Tod Aminis scharf kritisiert und im Wahlkampf versprochen, die Sittenpolizei aus dem Straßenbild zu entfernen. Die Behörde ist unter anderem dafür zuständig, das Kopftuchverbot für Frauen durchzusetzen.
Lockerung der Internet-Sperren und Atomwaffenangaben
Peseschkian kündigte am Montag auch eine Lockerung der Internet-Sperren an, insbesondere von Onlinediensten. Während der Proteste im Jahr 2022 hatte Teheran die am häufigsten genutzten Netzwerke Instagram und Whatsapp gesperrt, später folgten Youtube, Facebook, Telegram, Twitter und Tiktok.
Der neue Präsident versicherte auch, dass der Iran keine Atomwaffen anstrebe. Wir haben uns an das Abkommen gehalten, die USA hätten es gebrochen und den Iran zum Handeln gezwungen, betonte er. Peseschkian ist der Nachfolger des im Mai bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben gekommenen ultrakonservativen Präsidenten Ebrahim Raisi.
Er sagte auch, dass der Iran nicht gegen die USA kämpfen werde, wenn diese die Rechte des Iran respektiere. Nicht wir sind feindselig. Wir haben keine Waffenstützpunkte rund um ihr Land errichtet, sagte er.
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