Am Sonntag fanden in Brandenburg die Landtagswahlen statt, bei denen die Grünen einen beeindruckenden Erfolg verzeichneten. Die Partei Bündnis 90/Die Grünen konnte ihr Ergebnis im Vergleich zur letzten Wahl deutlich verbessern und wird voraussichtlich koalitionsfähig sein. Nach der Wahl kündigte die Partei an, keine leichtfertigen Entscheidungen treffen zu wollen. Die Grünen betonen, dass sie sich für eine nachhaltige und umweltfreundliche Politik einsetzen werden. Die genauen Konsequenzen dieser Ankündigung bleiben abzuwarten, doch ist klar, dass die Grünen in Brandenburg eine wichtige Rolle spielen werden.
Brandenburgs Wahl: Grüne warnen vor leichtfertigen Entscheidungen
Das Bündnis Sahra Wagenknecht will sich noch nicht festlegen, ob es eine Regierungsbeteiligung in Brandenburg anstrebt. Keine leichtfertigen Entscheidungen treffen, sagte BSW-Spitzenkandidat Robert Crumbach. Parteiintern würden am Mittwoch Gespräche geführt. Er könne das Ergebnis nicht vorwegnehmen.
Nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis gewinnt die SPD die Landtagswahl 2024 in Brandenburg. Mit 30,9 % verteidigt sie ihren Platz als stärkste Kraft. Knapp dahinter liegt die AfD, die vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft wird.
Die Wahlbeteiligung lag mit 72,9 % so hoch wie noch nie bei Landtagswahlen in Brandenburg.
Das Ergebnis im Überblick
SPD: 30,9 %
AfD: 29,2 %
BSW: 13,5 %
CDU: 12,1 %
Die 88 Sitze verteilen sich wie folgt:
SPD: 32 Sitze
AfD: 30 Sitze
BSW: 14 Sitze
CDU: 12 Sitze
Grüne, Linke, FDP und Freie Wähler scheiterten an der Fünf-Prozent-Hürde. Sie gewannen auch kein Direktmandat, das ihnen zum Einzug in den Landtag verholfen hätte.
BSW fordert Kurswechsel in der Ukraine-Politik und gegen Raketenstationierung
BSW-Bundeschefin Amira Mohamed Ali bekräftigte die Forderung, dass sich eine künftige Landesregierung auch für einen Kurswechsel in der Ukraine-Politik und gegen eine Stationierung von US-Mittelstreckenraketen positionieren müsse. Das müsse einen Widerhall im Koalitionsvertrag finden.
Der BSW-Generalsekretär Stefan Roth feierte das Wahlergebnis als großen Erfolg und warnte zugleich vor einer zunehmenden Polarisierung. Der Erfolg der SPD habe auch Schattenseiten, weil die Strategie der SPD natürlich auch dazu geführt hat, dass die AfD in einem gewissen Umfang profitiert hat, sagte Roth in Potsdam. Eine Polarisierung könne nicht das Rezept für die Zukunft sein, um stabile Verhältnisse in Brandenburg zu schaffen.
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