Ministerpräsident Sachsens Kretschmer äußert Zuversicht zu BSW-Koalition

Ministerpräsident Sachsens Kretschmer äußert Zuversicht zu BSW-Koalition

In einem aktuellen Interview hat der sächsische Ministerpräsident, Michael Kretschmer, seine Zuversicht bezüglich der zukünftigen BSW-Koalition in Sachsen zum Ausdruck gebracht. Der Regierungschef zeigte sich optimistisch, dass die Koalition aus CDU, SPD und den Grünen erfolgreich zusammenarbeiten wird. Kretschmer betonte, dass die Koalitionspartner gemeinsam an der Lösung der wichtigen Probleme des Freistaates arbeiten werden. Insbesondere nannte er die Themen Bildung, Infrastruktur und Wirtschaftsförderung, die im Fokus der neuen Regierung stehen werden. Der Ministerpräsident äußerte sich zuversichtlich, dass die BSW-Koalition ein wichtiger Schritt für die Zukunft Sachsens sein wird.

Sächsischer Ministerpräsident Kretschmer äußert Zuversicht bei Koalitionsverhandlungen mit BSW und SPD

Sachsen Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) hält eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und der SPD für wahrscheinlich. In einem Interview mit dem Tagesspiegel sagte Kretschmer: Wir haben eine gute Grundlage für die Sondierungsgespräche mit SPD und BSW geschaffen, die von allen Vorständen betätigt wurde.

Ich bin sehr zuversichtlich, dass diese Koalition rechtzeitig zustande kommt, fügte Kretschmer hinzu. Er bezog sich dabei auf die Vorgabe in der Landesverfassung, dass es Neuwahlen geben muss, wenn nicht innerhalb von vier Monaten nach der Wahl ein neuer Regierungschef gewählt ist.

Uns eint das gemeinsame Ziel, diesem Land zu dienen, sagte der Ministerpräsident. Er habe mit Menschen wie der BSW-Landeschefin Sabine Zimmermann zu tun, die mit großem Engagement und vielen Ideen an die Arbeit gehen und das Land gestalten wollen.

Die Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD beginnen am Dienstag in Dresden. Vorangegangen waren nach der Landtagswahl am 1. September zunächst sogenannte Kennenlerngespräche. Sie mündeten in ein gemeinsames Papier, das nun Grundlage der Sondierungen ist.

Das BSW verknüpft ein mögliches Bündnis mit einem Bekenntnis zur Friedenspolitik, das auch in einem Koalitionsvertrag verankert werden soll. Kretschmer verteidigte die Gespräche mit dem BSW gegen Kritik aus der Union wegen der Bedingungen von Parteigründerin Sahra Wagenknecht zur Außenpolitik.

Im Ergebnis unserer Kennenlerngespräche steht nur ein einziger Satz zur Außenpolitik: Wir wollen uns im Rahmen unserer Möglichkeiten für Frieden in Europa einsetzen. Ich wüsste nicht, wer dagegen etwas haben könnte, sagte Kretschmer.

Die Frage, ob Sachsen nach der Wahl zum Brombeerland wird, bleibt offen. Die Bezeichnung Brombeerland ist eine ironische Bezeichnung für eine Region, die von einer linken Regierungskoalition regiert wird.