Nahostkonflikt: Deutsche Abstimmung gegen UN-Resolution - das ist der Grund
Der Nahostkonflikt hat in den letzten Tagen erneut für Schlagzeilen gesorgt. Die deutsche Regierung hat sich in einer Abstimmung gegen eine UN-Resolution ausgesprochen, die den israelischen Siedlungsbau in den Palästinensischen Gebieten verurteilt. Dieser Beschluss hat international für Kritik und Verwunderung gesorgt. Doch was sind die Hintergründe dieser Entscheidung? Warum hat Deutschland gegen die Resolution gestimmt? In diesem Artikel werden wir die Gründe für diese Entscheidung näher beleuchten und die Folgen dieser Abstimmung analysieren.
Deutsche Abstimmung gegen UN-Resolution: Berlin warnt vor unrealistischem Zeitplan
Die Bundesregierung hat die deutsche Enthaltung bei der UN-Resolution zur israelischen Besatzung in den palästinensischen Gebieten mit dem unrealistischen Zeitplan für die geforderte Beendigung der Besatzung begründet.
Zudem lasse die Resolution legitime Sicherheitsinteressen Israels unerwähnt und berücksichtigt sein Selbstverteidigungsrecht nicht hinreichend, erklärte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Donnerstag in Berlin.
Deutschland lehnt UN-Resolution gegen israelische Besatzung ab: Berlin kritisiert unrealistische Frist
Die UN-Vollversammlung hatte Israel am Mittwoch in einer nicht bindenden Resolution aufgefordert, die Besatzung in den palästinensischen Gebieten binnen zwölf Monaten zu beenden.
Der entsprechende Text wurde am Mittwoch am Sitz der UNO in New York mit der Mehrheit von 124 Ja-Stimmen bei 14 Nein-Stimmen und 43 Enthaltungen verabschiedet.
Während die palästinensische Seite das Votum begrüßte, reagierte Israel mit scharfer Kritik.
Die Bundesregierung hat ihre Enthaltung damit begründet, dass die Resolution in mehreren wichtigen Punkten über das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs hinausgehe.
So setzt sie für die Beendigung der Besatzung eine unrealistische Frist und lässt außer Acht, dass es zu einer nachhaltigen Lösung direkte Verhandlungen zwischen den Parteien braucht, erklärte die Sprecherin des Auswärtigen Amtes.
Zugleich hob das Auswärtige Amt hervor, dass die Bundesregierung immer wieder deutlich gemacht habe, dass die israelische Siedlungspolitik in den besetzten Gebieten völkerrechtswidrig sei und den Weg zu einer Zweistaatenlösung verbaue.
Eine verhandelte Zweistaatenlösung wiederum sei der einzige Weg zu einem nachhaltigen Frieden im Nahen Osten und bleibt daher festes Ziel deutscher Außenpolitik, erklärte die Sprecherin weiter.
Nur so könnten die legitimen Sicherheitsinteressen Israels gewahrt werden und Palästinenserinnen und Palästinenser in ihrem eigenen Staat in Sicherheit und Würde leben.
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