Oxford: Europas Regierungschefs Zusammenkunft
In der englischen Universitätsstadt Oxford fand vom 12. bis 14. Februar ein historisches Treffen statt, bei dem mehr als 20 Regierungschefs aus Europa zusammenkamen, um über die Zukunft des Kontinents zu diskutieren. Die einmalige Zusammenkunft wurde von der Europäischen Kommission organisiert und bot den Teilnehmern eine Plattform, um gemeinsam Lösungen für die aktuellen Herausforderungen wie den Klimawandel, die Migration und die wirtschaftliche Entwicklung zu finden. Die Erwartungen an das Treffen waren groß, da es sich um eine einzigartige Gelegenheit handelte, die Europäische Union enger zusammenzuschließen und eine gemeinsame Vision für die Zukunft zu entwickeln.
Europas Regierungschefs kommen in Oxford zusammen
Fast 50 europäische Staats- und Regierungschefs treffen sich am Donnerstag in Großbritannien zum Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG). Das vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron ins Leben gerufene Format findet erst zum vierten Mal statt.
Mit dabei sind neben den EU-Staaten auch das Vereinigte Königreich, mehrere Staaten des Balkans und des Kaukasus, sowie weitere europäische Länder.
Ukraine-Hilfe im Fokus
Zum Auftakt teilt Putin die Lager in Europa. Die erste Debatte gilt der Ukraine-Hilfe. Gastgeber ist neben dem Präsidenten des Europäischen Rats, Charles Michel, die neue Labour-Regierung in Großbritannien von Premierminister Keir Starmer.
Austragungsort ist der Geburtsort von Kriegspremier Winston Churchill, Blenheim Palace, nahe Oxford. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nimmt an dem Gipfel teil.
Für den erst vor gut zwei Wochen ins Amt gewählten Starmer ist es neben dem Nato-Gipfel ein idealer Auftakt auf dem diplomatischen Parkett. Für ihn dürfte es unter anderem darum gehen, das Verhältnis zu den europäischen Partnern nach den Brexit-Jahren wieder zu reparieren und Verbündete im Kampf gegen Schlepperbanden zu finden, die Migranten in kleinen Booten über den Ärmelkanal schleusen.
Ein starkes Zeichen für die konstruktive Zusammenarbeit
Inhaltlich soll es vor allem um die Unterstützung für die Ukraine gehen. Anders als bei Gipfeln der Europäischen Union oder der Nato ist der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nicht nur als Gast, sondern als regulärer Teilnehmer dabei.
Ebenfalls eingeladen sind die Generalsekretärinnen von Europarat und OSZE sowie NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Bei dem informellen Treffen solle ein starkes Zeichen für die konstruktive Zusammenarbeit in ganz Europa – und gegen den Imperialismus Russlands gesetzt werden, hieß es vorab aus Teilnehmerkreisen.
Dazu solle die Zusammenarbeit in den Bereichen Energie, Konnektivität, Migration und den Herausforderungen durch Desinformation und Destabilisierungsversuche gestärkt werden. Eine Abschlusserklärung ist aber nicht geplant.
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