Scholz in New York - ein Stein vom Herzen für den Kanzler fallen gelassen
Bundeskanzler Olaf Scholz hat während seines Besuchs in New York einen wichtigen Schritt auf dem Weg zur Entschärfung der globalen politischen Spannungen getan. Nachdem die Beziehungen zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten in den letzten Jahren belastet waren, hat sich der Kanzler in seinem Treffen mit dem amerikanischen Präsidenten Joe Biden für eine Verbesserung der bilateralen Beziehungen eingesetzt. Der Besuch in New York markiert einen bedeutenden Erfolg für die deutsche Außenpolitik und bringt neuen Schwung in die transatlantischen Beziehungen.
Scholz in New York: Ein Stein vom Herzen fallen gelassen
Der Bundeskanzler Olaf Scholz ist erleichtert und voller Energie nach dem überraschenden Sieg seiner Partei in Brandenburg. In New York schaltet er sofort wieder in den Wahlkampfmodus und will die Dynamik des Erfolgs nutzen, um die SPD für die Bundestagswahl 2025 zu stärken.
Es lohnt sich zu kämpfen, sagt Scholz auf dem Bürgersteig in New York, vor dem beeindruckenden Chrysler-Gebäude. Die SPD gehe es jetzt um Geschlossenheit und Gemeinsamkeit mit Blick auf die Bundestagswahl 2025. Ich bin sehr dankbar, dass die Parteiführung gesagt hat, wir werden gemeinsam in den Bundestagswahlkampf ziehen. Und ich werde mit meiner Partei das wiederholen wollen, was in Brandenburg gelungen ist und was auch 2021 gelungen ist, nämlich dass die SPD als stärkste Partei das Rennen macht, betont Scholz.
Scholz wechselt in Wahlkampfmodus - Brandenburg gibt Hoffnung
Der Kanzler ist erleichtert, denn mit dem Wahlerfolg in Brandenburg schöpft nicht nur die SPD wieder Hoffnung, sondern auch er persönlich. Parteichef Lars Klingbeil betont in Berlin, dass Scholz als Kanzlerkandidat der SPD gesetzt ist. Ebenso wie der Mann, dem die Partei und Scholz diesen Sieg zu verdanken haben: Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke.
Der Bundeskanzler ist natürlich der gesetzte Kanzlerkandidat der SPD, sagt Klingbeil. Scholz kann Woidke dankbar sein, der in Brandenburg auf die Wahlkampfhilfe des Kanzlers bewusst verzichtet hatte. Denn der Kanzler, der seit Monaten tief im Umfragekeller festhängt, galt nach den desaströsen Niederlagen bei der Europawahl sowie in Sachsen und in Thüringen als angezählt.
Scholz kämpft für die Industriearbeitsplätze
Jetzt will Scholz anpacken, die Probleme lösen. Und kämpfen. In Deutschland gehe es darum, Industriearbeitsplätze zu retten. Es kann nicht sein, dass Managementfehler etwa bei VW auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden, sagt Scholz. Und auch der italienischen Großbank Unicredit macht er eine glasklare Kampfansage: Unfreundliche Attacken, feindliche Übernahmen sind nicht das, was für Banken eine gute Sache ist.
Die Bundesregierung macht sehr klar, dass sie das nicht für ein angemessenes Vorgehen hält. Es gehe in Europa nicht, dass man gewissermaßen ohne jede Kooperation, ohne jede Rücksprache versuche, mit unfreundlichen Methoden sich an Unternehmen aggressiv zu beteiligen.
Scholz trifft Weltpolitiker in New York
Am Rande des UN-Zukunftsgipfels trifft Scholz gleich drei politische Schwergewichte: den brasilianischen, den türkischen und den ukrainischen Präsidenten. Wolodymyr Selenskyj nutzt das UN-Treffen, um bei den Partnern für seinen Siegesplan zu werben. Er will den Krieg mit dem Aggressor Russland möglichst in diesem Herbst beenden.
Scholz erklärt, dass die Ukraine von den G7-Staaten einen 50-Milliarden-Dollar-Kredit erhalten wird. Allerdings gibt es formale Probleme mit dem US-Anteil an dem Kredit, so dass Europa allein vorangehen muss mit seinem 35-Milliarden-Dollar-Anteil an der Summe. Scholz macht klar, dass er bei der Nutzung der an die Ukraine gelieferten Waffen keine weitreichende Aufhebung der Beschränkungen eingehen will.
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