Schweiz: Polizei hindert Rechtsextremisten Martin Sellner

Schweiz: Polizei hindert Rechtsextremisten Martin Sellner

In der Schweiz ist es der Polizei gelungen, den rechtsextremistischen Aktivisten Martin Sellner an der Durchführung einer umstrittenen Veranstaltung zu hindern. Die Behörden reagierten damit auf die drohende Gefahr einer gewalttätigen Auseinandersetzung zwischen Anhängern Sellners und politischen Gegnern. Sellner, der bereits in Österreich wegen seiner rechtsextremistischen Äußerungen bekannt ist, hatte für den vergangenen Wochenende eine Veranstaltung in der Schweiz angekündigt, die massive Proteste auslöste. Durch das Einschreiten der Polizei konnte ein erhebliches Sicherheitsrisiko vermieden werden.

Polizei stoppt rechtsextremistischen Martin Sellner an Grenze zu Schweiz

Der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner ist bei einem versuchten Grenzübertritt in die Schweiz von der Polizei gestoppt worden. Er filmte die Szenen am deutsch-schweizerischen Grenzübergang Konstanz-Kreuzlingen und zeigte sie online live.

Das Schweizer Bundesamt für Polizei hatte aus Sorge um die öffentliche Sicherheit am 11. Oktober gegen Sellner eine befristete Einreisesperre verhängt. Die Polizei im Kanton Thurgau bestätigte, dass eine 35 Jahre alte Person angehalten und für weitere Abklärungen mitgenommen worden sei.

„Auf dem Polizeiposten sei ihr das Einreiseverbot eröffnet worden“, wie ein Polizeisprecher auf Anfrage sagte. Die Behörden hätten Kenntnis von einer möglichen geplanten Veranstaltung der rechtsextremen Schweizer Gruppierung „Junge Tat“ mit Sellner im Raum Konstanz-Kreuzlingen gehabt und seien entsprechen vorbereitet gewesen, sagte er.

Sellner wehrt sich gegen Einreiseverbot

Martin Sellner wehrt sich gegen Einreiseverbot. Er ist der Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich. Er besuchte zuletzt deutsche Städte, um aus seinem Buch „Remigration“ zu lesen. Wenn Rechtsextremisten den Begriff „Remigration“ verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang.

In Neulingen in Baden-Württemberg hatte die Polizei im August eine Lesung gestoppt und ein Aufenthaltsverbot für Sellner ausgesprochen. Dies habe der Verhinderung von Straftaten gedient, hieß es damals in einer Mitteilung des Polizeipräsidiums Pforzheim.

Auch in Deutschland war eine Einreisesperre gegen Sellner verhängt worden. Die Umsetzung war aber nach seiner gerichtlichen Beschwerde zunächst aufgeschoben worden.

Die Behörden versuchen meist, diese Veranstaltungen zu unterbinden, teils mit Erfolg. In diesem Fall konnten sie verhindern, dass Sellner eine Veranstaltung in der Schweiz durchführen konnte.