Statement gegen Statement nach angeblich fremdenfeindlichen Parolen in Solingen
In der Stadt Solingen haben sich in den letzten Tagen heftige Debatten entzündet, nachdem fremdenfeindliche Parolen in der Öffentlichkeit geäußert wurden. Die Polizei hat Ermittlungen aufgenommen, um die Hintergründe der Vorfälle zu klären. Inzwischen haben sich zahlreiche Bürgerinitiativen formiert, um gegen die xenophoben Äußerungen zu protestieren. Die Stadtverwaltung hat sich bereits zu Wort gemeldet und ihre Ablehnung gegen jede Form von Fremdenfeindlichkeit betont. Die Situation in Solingen bleibt weiterhin angespannt.
Fremdenfeindliche Parolen auf Dürpelfest in Solingen: Ermittlungen laufen weiter
Nachdem im Rahmen des Ohligser Dürpelfestes am zurückliegenden Wochenende eine Strafanzeige gegen zwei Besucher gestellt worden ist, denen von Zeugen zur Last gelegt wird, bei dem Lied „L’amour toujours“ des italienischen DJ Gigi D’Agostino eine fremdenfeindliche Textzeile gesungen zu haben, liegen die näheren Umstände des angeblichen Vorfalls weiterhin im Dunkeln.
Ein Sprecher des unter anderem auch für Solingen zuständigen Polizeipräsidiums Wuppertal teilte am Montag auf Anfrage unserer Redaktion mit: „Die damit im Zusammenhang stehenden Ermittlungen der Kriminalpolizei laufen und sind augenblicklich noch nicht abgeschlossen.“
Die Kriminalpolizei untersucht nun, ob sich die Vorkommnisse tatsächlich, wie von den beiden Zeuginnen geschildert, zugetragen haben – und inwieweit eine mögliche Strafbarkeit vorliegt.
Kontroverse in Solingen: Polizei ermittelt gegen zwei Personen wegen angeblicher fremdenfeindlicher Äußerungen
Die beiden beschuldigten Personen, ein Mann und eine Frau im Alter von 27 beziehungsweise 25 Jahren, bestreiten die ihnen zur Last gelegte Verwendung einer fremdenfeindlichen Textpassage. So soll das junge Paar beim Abspielen des besagten Liedes auf dem Dürpelfest beim Mitsingen die Zeile „Deutschland den Deutschen – Ausländer raus“ benutzt haben – was nach Angaben aus Polizeikreisen gegebenenfalls den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen könnte.
„Dies gehört zu jenen Dingen, die es nunmehr durch die Kriminalpolizei zu klären gilt“, sagte der Polizeisprecher am Montagmittag zum momentanen Stand der Ermittlungen in dem Fall.
Eine Schwierigkeit bei den Untersuchungen besteht für die Kripo-Beamten allerdings darin, dass es außer den beiden Anzeigenstellerinnen bislang keine weiteren Zeugen gibt, die die Anschuldigungen der zwei Dürpelfest-Besucherinnen bestätigen.
Die Zeuginnen hätten die Anzeige direkt bei Polizei-Beamten vor Ort aufgegeben, so der Polizeisprecher. Aber darüber hinaus habe man nach wie vor niemanden sonst ausfindig machen können, der eine ähnliche Wahrnehmung wie die jungen Frauen gemacht habe, teilte die Polizei jetzt noch einmal mit. Damit stehe weiterhin Aussage gegen Aussage.
In den vergangenen Tagen hatten gleich mehrere Vorfälle mit ähnlichem Hintergrund bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. So war zuletzt beispielsweise ein Video im Internet aufgetaucht, das Gäste einer Bar auf der Nordsee-Insel Sylt beim Singen fremdenfeindlicher Parolen zu dem Hit von Gigi D’Agostino zeigt.
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