- Thüringer Landtag: Erste Plenarsitzung mehrfach unterbrochen - Empörung und Konsequenzen
- Thüringer Landtag: Chaos und Empörung in der Ersten Sitzung
- AfD und Opposition im Thüringer Landtag: Konfrontation und Konsequenzen
- Thüringer Landtag: Erste Plenarsitzung bricht zusammen - Verfassungsgericht angerufen
Thüringer Landtag: Erste Plenarsitzung mehrfach unterbrochen - Empörung und Konsequenzen
Die erste Plenarsitzung des Thüringer Landtages ist am vergangenen Freitag in Erfurt zu einem tumultartigen Ereignis geworden. Die Sitzung musste mehrfach unterbrochen werden, nachdem es zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen den Abgeordneten gekommen war. Die Empörung war groß, als bekannt wurde, dass bestimmte Regeln nicht eingehalten worden waren. Die Konsequenzen dieser Vorkommnisse sind noch nicht abzusehen, aber es ist klar, dass dies ein wichtiger Einschnitt in der Arbeit des Landtages ist.
Thüringer Landtag: Chaos und Empörung in der Ersten Sitzung
Die erste Sitzung des Thüringer Landtags ist im Chaos versunken. Es gab Ordnungsrufe, Unterbrechungen, rhythmische Klatschen von Abgeordneten, lautes Lachen und Zwischenrufe wie Rechtsbruch!. Die Sitzung geriet zur Dauerkonfrontation zwischen einer erstarkten AfD mit ihrem Rechtsaußen Björn Höcke an der Spitze und den vier anderen Fraktionen CDU, BSW, Linke und SPD.
AfD und Opposition im Thüringer Landtag: Konfrontation und Konsequenzen
Die AfD pochte als stärkste Fraktion mit 32 von 88 Abgeordneten auf ihr Vorschlagsrecht. CDU und BSW wollten eine Regeländerung erreichen, dass alle Fraktionen Kandidaten für das zweithöchste Staatsamt vorschlagen können. Die AfD weigerte sich jedoch, Abgeordneten das Wort zu erteilen.
Schwer erträglich, beschämend, skandalös, destruktiv: So beschrieben die Abgeordneten die erste Sitzung des Thüringer Landtags. Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Andreas Bühl, sprach vom letzten Mittel, damit Thüringens Parlament überhaupt arbeitsfähig wird.
Thüringer Landtag: Erste Plenarsitzung bricht zusammen - Verfassungsgericht angerufen
Die Sitzung wurde danach unterbrochen, bis die höchsten Thüringer Richter entschieden haben. Voraussichtlich am Samstag startet das Parlament einen zweiten Anlauf. Die CDU-Fraktion hat das Verfassungsgericht angerufen, um die Beschlussfähigkeit des Landtags feststellen zu lassen.
Demokratie am Nasenring: So beschrieb die Fraktionsvorsitzende der Wagenknecht-Partei, Katja Wolf, die Situation im Thüringer Landtag. CDU-Mann Bühl sagte: Was Sie hier betreiben, ist Machtergreifung.
Die AfD wird vorgeworfen, die Demokratie zu untergraben und die Abgeordnetenrechte zu verletzen. Die CDU-Fraktion warf dem Alterspräsidenten der AfD, Jürgen Treutler, vor, seine Rolle als Alterspräsident zu überhöhen und die Abgeordnetenrechte zu beschneiden.
Die Situation im Thüringer Landtag ist angespannt. Es bleibt abzuwarten, wie die zweite Sitzung des Parlaments verlaufen wird. Eines ist jedoch sicher: Die Demokratie in Thüringen steht vor einer großen Herausforderung.
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