Trotz aufkommender Kritik: Debatte über Rettungsprogramm für gefährdete Afghane weiterhin andauern

Trotz aufkommender Kritik: Debatte über Rettungsprogramm für gefährdete Afghane weiterhin andauern

Die Debatte über ein Rettungsprogramm für gefährdete Afghane hält an, trotz aufkommender Kritik an dem Vorhaben. Im Zentrum der Diskussion steht die Frage, wie Afghanen, die während der westlichen Intervention in Afghanistan mit den Koalitionsstreitkräften zusammengearbeitet haben, vor Verfolgung und Gewalt geschützt werden können. Zahlreiche Experten und Politiker fordern ein umfassendes Rettungsprogramm, das es ermöglicht, diese Personen und ihre Familien in Sicherheit zu bringen. Doch andere warnen vor den Folgen eines solchen Programms und fordern eine sorgfältigere Prüfung der Antragsteller. Die Diskussion wird in den kommenden Tagen und Wochen weitergehen.

Debatte über Afghanen-Rettungsprogramm weiterhin andauern: Bundesregierung berät über Zukunft

Die Zukunft des Bundesaufnahmeprogramms für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen bleibt zunächst offen. Zwischen dem Bundesinnenministerium und dem Auswärtigen Amt werde darüber weiter beraten, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Mittwoch in Berlin.

Bereits erteilte Aufnahmezusagen sollten erfüllt werden. Bisher gebe es rund 3000 Zusagen und etwa 540 Aufnahmen in Deutschland durch das Programm.

Kritik an Afghanen-Rettungsprogramm: Bundesregierung will Programme weiter umsetzen

Ein Sprecher des Außenministeriums pochte darauf, dass das Programm im Koalitionsvertrag verankert sei und während der laufenden Legislaturperiode umgesetzt werden solle. Eine Entscheidung über ein vorzeitiges Ende gebe es nicht.

Das Aufnahmeprogramm für Afghanen stockt: Jeden Monat bis zu 1.000 Afghanen können über das Programm nach Deutschland kommen. Es richtet sich an Personen, die durch ihren Einsatz für Frauen und Menschenrechte oder durch ihre Tätigkeit in den Bereichen von Justiz, Politik, Medien, Bildung, Kultur, Sport oder Wissenschaft besonders exponiert sind.

Zahl der Aufgenommenen und Kosten deutlich geringer als erwartet. Bislang habe es im Haushalt keinen speziellen Titel für das Bundesaufnahmeprogramm gegeben - dies werde auch so bleiben, sagte der Sprecher des Innenministeriums. Die Zahl jener, die über das Programm aufgenommen würden, sei deutlich geringer als erwartet. Man sei ursprünglich von 1.000 Menschen pro Monat ausgegangen. Angesichts dessen seien auch die Kosten deutlich niedriger als erwartet.

Wie das Programm weiter finanziert werden könne, sei Gegenstand der Verhandlungen mit dem Auswärtigen Amt.

Deutschland habe aber seine humanitäre Verantwortung gegenüber Menschen erfüllt, die in Afghanistan besonders gefährdet seien, sagte der Sprecher des Innenressorts weiter. Insgesamt seien bisher rund 34.100 Menschen aus Afghanistan nach Deutschland eingereist, denen Schutz in Deutschland ermöglicht worden sei.