Die Beziehungen zwischen dem aktuellen US-Präsidenten Donald Trump und der Bundesregierung sind seit langem von Spannung und Unsicherheit geprägt. Die unkonventionellen Außenpolitik-Ansätze Trumps haben wiederholt zu Kritik und Verwirrung in Deutschland geführt. Doch nun scheint sich ein Wandel anzudeuten. Laut aktuellen Berichten hat Trump begonnen, seine Außenpolitik-Strategie zu überdenken und sich stärker auf die kooperative Zusammenarbeit mit Deutschland und der EU zu konzentrieren.
Trump und die Bundesregierung: Eine neue Chance für ein stabiles Verhältnis?
Eines wird den Umgang mit Donald Trump auch für die Bundesregierung einfacher machen: Sollte der Republikaner im November erneut zum US-Präsidenten gewählt werden, was seit dem Attentat auf ihn wahrscheinlicher, aber nicht ausgemacht ist, wird er seinen politischen Schrecken verloren haben. Man weiß, wer dieser Mann ist.
Das dreifache Ich, das ist Trump. Er macht am Rande des Größenwahns Politik, er agiert nicht nach internationalen Prinzipien, sondern gegen sie. Der unberechenbare Trump ist berechenbarer geworden. Das muss sich die Bundesregierung zunutze machen. Und Europa gleich mit.
Auch seine Rede auf dem Nominierungsparteitag der US-Republikaner hat nur streckenweise einen leicht anderen Menschen gezeigt. Ansonsten war es an vielen Stellen der alte Sound mit unsäglichen Tiraden und kruden Thesen. Eines Mannes übrigens, der sein Alter von 78 Jahren ebenso nicht mehr verbergen kann.
So eint man das Land in den nächsten Monaten aber nicht, was Trump vermutlich auch gar nicht will. So gewinnt man jedoch auch nicht unbedingt neue Unterstützer dazu. Die USA, sie bleiben tief gespalten. Und wer weiß, wen die Demokraten womöglich als Alternative zu Joe Biden und damit zu Trump ins Rennen schicken werden.
Dass sich da der notwendige personelle Paukenschlag in Washington anbahnt, um überhaupt noch eine Chance im Kampf um die Präsidentschaft zu haben, wird aus den USA derzeit berichtet. Trump wird erneut versuchen wahr zu machen, was er ankündigt. Das muss man wissen – und das weiß auch die Bundesregierung.
Es ist politisch naiv ihr zu unterstellen, sie bereite sich nicht auf den möglichen Ausgang der US-Wahl und einen erneuten Sieg Trumps vor. Das behauptet die Union ja gerne. In Wahrheit finden hinter den Kulissen bereits transatlantische Beratungen und Abstimmung statt und der mögliche Wahlausgang wird genau analysiert.
Alles andere wäre seitens der Regierung grob fahrlässig. Und gelernt worden ist aus der ersten Amtszeit Trumps, dass man ihm nur mit Selbstbewusstsein begegnen kann. Da ist aber nicht nur die Bundesregierung gefragt. Scholz sollte sich wie seine Vorgängerin Angela Merkel - mit der er sich beraten könnte - nach einem zweiten Wahlsieg Trumps Zeit lassen mit einem Besuch im Weißen Haus, er wird dort ohnehin nichts erreichen können. Sein Augenmerk muss schon jetzt auf Europa liegen.
Mit einer Vertiefung der europäischen Zusammenarbeit etwa in der Sicherheit kann man gegen Trump bestehen, zumal er erneut die Nato in Frage stellen und zu Russland auf Kuschelkurs gehen dürfte. Es braucht mit Trump im Weißen Haus dann mehr Europa und nicht weniger.
Dafür sorgen muss aber nicht nur der Kanzler, sondern auch die frisch wiedergewählte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Sie muss es hinbekommen, dass in Europa wieder mehr nach dem Prinzip der politischen Vernunft agiert wird, weil Trump kein verlässlicher Partner sein wird – sondern ein Gegner. Zetern und Jammern hilft jedenfalls nicht weiter, sollte der nächste US-Präsident tatsächlich Donald J. Trump heißen.
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