Unter der Ruhe oberschreitet in Straßburg ein Streit (Otras opciones podrían ser: * Unter der Ruhe brot in Straßburg ein Krieg * In Straßburg tobt e

Unter der Ruhe oberschreitet in Straßburg ein Streit

Inmitten der friedlichen Straßen von Straßburg brodelt ein Konflikt, der sich erst auf den zweiten Blick offenbart. Während die Stadt von außen einen ruhigen Eindruck macht, tobt im Hintergrund ein heftiger Streit, der die Gemüter der Einwohner erregt. Es scheint, als ob die Oberfläche der Stadt ein anderes Bild zeichnet als die Realität, die sich dahinter verbirgt. In den nächsten Zeilen werden wir die Hintergründe dieses Konflikts beleuchten und die Fragen beantworten, die sich die Menschen in Straßburg stellen.

Unter der Ruhe oberschreitet in Straßburg ein Streit

Fast hat es was von Klassenzimmeratmosphäre nach den großen Ferien. Roberta Metsola braucht vorne am Pult drei Anläufe und etliche Minuten, um die aufgeregten Neuen und die vom Wiedersehen erfreuten Alten dazu zu bringen, zu ihren Plätzen zu gehen und das Rufen, Reden und Tuscheln einzustellen. Aber es ist kein Klassenzimmer, es ist der imposante Plenarsaal in Straßburg, in dem das neu gewählte Europäische Parlament an diesem Dienstag an den Start geht.

Die erste Klippe nehmen die Abgeordneten ohne Probleme, wählen die Maltesin Metsola mit 562 von 699 abgegebenen Stimmen erneut zur Parlamentspräsidentin. Doch das ist nur die Oberfläche. Darunter tobt die eigentliche Schlacht um Macht, Einfluss und die immer wieder gefährdet erscheinende Wiederwahl von Metsolas Parteifreundin Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin.

Ein Machtkampf zwischen Christ- und Sozialdemokraten

Die in den Europawahlen siegreiche Europäische Volkspartei (EVP) unter der Führung von CSU-Vize Manfred Weber hatte bereits das erste Sondierungstreffen der Staats- und Regierungschefs nach den Europawahlen aus dem Takt gebracht, weil sie das absehbare Personalpaket mit zusätzlichen Auflagen versehen wollte: Wenn die Sozialdemokraten den EU-Ratspräsidenten stellen und die Christdemokraten die EU-Parlamentspräsidentin, dann sollen die Jobs auch gleich terminiert werden.

Damit setzte Webers Truppe hinter die bislang automatische Wiederwahl des Ratspräsidenten nach zweieinhalb Jahren ein Fragezeichen. Denn im Parlament ist es üblich, den Spitzenposten nach der Hälfte der fünfjährigen Wahlperiode zwischen Christ- und Sozialdemokraten zu tauschen.

Das Personalpaket und die Frage nach der Wiederwahl von Ursula von der Leyen

Das Personalpaket war im Rat letztlich durchgegangen mit dem Formelkompromiss, es beim eingeübten Turnus zu lassen. Im Parlament verlangen nun aber die Sozialdemokraten von Weber das schriftliche Einverständnis, dass der Spitzenposten in zweieinhalb Jahren von der Christdemokratin Metsola zu einer Sozialdemokratin (im Gespräch: SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley) wechselt.

Aus Sicht der EVP würde sie als Wahlgewinnerin dann auf nur noch einen der vier EU-Spitzenjobs zurückfallen, während die nur zweitplatzierten Sozialdemokraten dann auf zwei anwüchsen. Der heftige Ringen zwischen Christ- und Sozialdemokraten am Rande des offiziellen Geschehens wäre kaum dramatisch, wenn es nur um Metsola ginge. Doch in dieser Woche dreht es sich vor allem um die Wiederwahl von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Die Wiederwahl von Ursula von der Leyen: ein schwieriger Prozess

Sie muss auf Anhieb 361 Stimmen bekommen, sonst ist für sie alles vorbei. Natürlich bleibt die Frage, ob die EVP um die entscheidenden Stimmen besser bei den Grünen oder bei den als bürgerlich empfundenen Teilen der Rechtspopulisten werben soll. Doch noch kritischer erscheint mittlerweile die Mehrheitssicherung innerhalb der Absprache-Plattform von Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberalen.

Auch zwischen EVP und Liberalen fliegen die Fetzen, ständig wechselnde Gerüchte sorgen für Unruhe in allen Fraktionen. Hat Weber das Verbrenner-Aus nun doch akzeptiert? Bekommen die Liberalen einen aufgewerteten Verteidigungsausschuss? Wie groß werden die Löcher in der Brandmauer nach Rechtsaußen?

Bei den Gesprächen und Verhandlungen am Rande scheinen Weber und von der Leyen mit verteilten Rollen unterwegs zu sein. Er als „bad cop“, der alle Wünsche erst einmal abbügelt, sie die „good cop“, die allen das verspricht, was sie gerne hätten, wenn auch auf unverbindliche Weise.

Die Konstituierende Sitzung: eine friedliche Oberfläche

Doch davon ist an der Oberfläche der Konstituierenden Sitzung an diesem Dienstag nicht einmal ein Kräuseln zu sehen. Die Hauptkontrahenten nehmen in der ersten Reihe Platz und die bisherige Präsidentin als normale Abgeordnete erst einmal friedlich in ihre Mitte. Sie darf sich als erste vorstellen, dann gibt es sogar eine Gegenkandidatin: Irene Montero von den spanischen Podemos-Linken will ein „feministisches und antirassistisches Europa“.

Die Mehrheiten sind jedoch klar verteilt. Während die Abgeordneten sich anstellen, um ihre Stimmen in eine der durchsichtigen Kunststoffboxen zu werfen, machen einige Selfies mit Metsola, andere posten sich selbst vom neuen Wirkungsort, und manche sind noch mit Lernen beschäftigt: Zum Beispiel den Wahlbriefumschlag nicht abzulecken, sondern einfach die Klebefolie abzuziehen.

Auf Platz 190 sitzt auch ein Neuling: FDP-Spitzenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. „Die europäische Hymne in diesem Umfeld zu hören, war schon sehr ergreifend“, sagt sie in der Auszählpause. Am Vortag hat sie ihr neues Büro mit Blick auf den Plenarsaal bezogen. Sie fühle sich wohl, berichtet sie - mit dem Zusatz, „auch wenn ich weiß, welche großen Herausforderungen auf uns und auch auf mich zukommen“.