Die Alternative für Deutschland (AfD) in Brandenburg kann wieder ein Lied verwenden, das als Abschiebe-Lied bekannt ist. Das Verbot für die Verwendung des Titels wurde nach einer Unterlassungserklärung aufgehoben. Die Partei hatte sich bereit erklärt, den Titel nicht mehr zu verwenden, wenn das Verbot aufgehoben wird. Der Titel des Liedes war zuvor aufgrund von Anfeindungen gegen Menschen mit Migrationshintergrund in die Kritik geraten. Die Entscheidung, das Verbot aufzuheben, wirft jedoch Fragen auf, ob die AfD tatsächlich bereit ist, sich von rechtsextremen Tendenzen zu distanzieren.
AbschiebeLied: AfD Brandenburg gibt nach auf Unterlassungserklärung
Die Brandenburger AfD darf das sogenannte Abschiebe-Lied nicht mehr spielen. Der Landesverband gab nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ab. Darüber informierte der Landesvorsitzende René Springer die Mitglieder.
Zuvor berichtete das Nachrichtenportal t-online darüber. Um künftige Vertragsstrafen zu vermeiden, sind wir verpflichtet, es zu unterlassen, den Text des streitgegenständlichen 'Abschiebeliedes', Teile oder Abwandlungen mit der Komposition 'Das geht ab' zu verbinden, zu vervielfältigen, öffentlich wiederzugeben, öffentlich aufzuführen oder mit Filmwerken zu verbinden, teilte Springer in dem Schreiben vom Montag mit.
Junge AfD-Anhänger hatten am Abend der Landtagswahl am 22. September auf der Wahlparty der AfD in Potsdam ein Lied zum Thema Abschiebungen angestimmt. Zur Melodie des Songs Das geht ab. Wir feiern die ganze Nacht der Band Die Atzen sangen sie: Hey das geht ab, wir schieben sie alle ab, sie alle ab. Dazu hielten sie eine Tafel mit der Aufschrift Millionenfach abschieben hoch. Die Polizei hatte mitgeteilt, sie prüfe den Verdacht der Volksverhetzung.
Der Landeschef Springer schrieb nun, eine Kanzlei habe den Landesverband aufgefordert, eine verbindliche strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. Im Fall eines Verstoßes gegen eine solche Erklärung würden empfindliche Vertragsstrafen fällig. Warnung vor Prozesskosten Im schlimmsten Fall würden Prozesskosten von geschätzt bis zu 36.000 Euro anfallen, warnte der Landeschef. Bei Verstößen müsste sich der Landesverband schlimmstenfalls bei den handelnden Mitgliedern schadlos halten.
Die AfD-Spitze hatte das Lied damals als unproblematisch eingeschätzt. Landeschef Springer sagte nach der Wahlparty, dieses Verhalten von Mitgliedern der Jungen Alternative sei relativ harmlos im Vergleich zu Forderungen der SPD-Parteijugend zu Abtreibungen. Das Lied sei Teil der Wahlkampfkampagne der Jugendorganisation Junge Alternative gewesen. Der Bundesvorsitzende Tino Chrupalla hatte gesagt, die Jugend habe ein Recht, ausgelassen zu feiern.
Die Rapper Die Atzen hatten mit einem Post auf Instagram reagiert: Die Einzigen, die unseren Song umdichten dürfen, sind die Hertha BSC Ostkurve und Spongebob.
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