Verfahren gegen Remscheider Bereitschaftsarzt eingestellt: Prozess beendet
In einer bedeutenden Entscheidung hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen den Remscheider Bereitschaftsarzt eingestellt. Nach einer umfassenden Untersuchung und Bewertung der Beweise kam die Staatsanwaltschaft zu dem Schluss, dass keine strafrechtliche Verantwortung des Arztes festgestellt werden kann. Der Prozess, der monatelang im Fokus der Öffentlichkeit stand, ist damit endgültig beendet. Die Entscheidung wird von vielen als Entlastung für den Arzt und seine Familie empfunden. Die Gründe für die Einstellung des Verfahrens werden in den kommenden Tagen näher erläutert werden.
Verfahren gegen Remscheider Bereitschaftsarzt eingestellt - Geldauflage von 5000 Euro
Es war der 21. März 2021, die Hausarztpraxen hatten längst geschlossen. Beim ärztlichen Bereitschaftsdienst stand das Telefon nicht mehr still. Viele Remscheider waren am Corona-Virus erkrankt oder fürchteten, dass es so sein könnte.
An besagtem Abend hatte ein Arzt aus Remscheid den Dienst übernommen. Der 60-Jährige unterhält dort zwei Praxen. Darüber hinaus ist der gebürtige Iraner für das Gesundheitsamt im Einsatz, er untersucht Geflüchtete. Hinzu kam die Versorgung von Suchtkranken mit Methadon – und eben die Bereitschaftsdienste, bis zu 180 im Jahr.
Ein Augenblicksversagen?
Dass er nun in einem Gerichtssaal sitzt, angeklagt wegen unterlassener Hilfeleistung? Für den augenscheinlich engagierten Mediziner war das schon nicht nachvollziehbar, als ihn das Amtsgericht im Oktober 2023 zur Zahlung von 7200 Euro Geldstrafe verurteilt hatte.
Gegen das Urteil war der Remscheider in Berufung gegangen, er habe sich kein Fehlverhalten vorzuwerfen. Auch die Staatsanwaltschaft und die Berufungsrichterin wollten die Sache eigenem Bekunden zufolge offenbar nicht mehr so hoch hängen, wie es zuvor der Amtsrichter getan hatte. Keinesfalls wolle man seine Reputation als Arzt infrage stellen, und dennoch: Was dem Mann trotz allem vorgeworfen werde, sei ein Augenblicksversagen.
Der Vorfall
An jenem Abend im März 2021 hatte die Tochter eines offenbar an Corona erkrankten Mannes erst den Rettungsdienst und dann über die Rufnummer 116 117 ärztlichen Bereitschaftsdienst angerufen.
Die Familie sei seit einer Woche in Quarantäne, der Vater habe Husten, bekomme schlecht Luft und die Gliedmaßen seien schon blau. Der zuerst kontaktierte Mitarbeiter aus der Leitstelle wollte offenbar keinen Rettungswagen an die angegebene Adresse schicken. Dieser Mann wurde bereits – ebenfalls wegen unterlassener Hilfeleistung – zu einer Geldstrafe verurteilt.
Er soll die Anruferin an den ärztlichen Bereitschaftsdienst verwiesen haben. Dort soll sie in einer Hotline gestrandet sein und ihr soll gesagt worden sein, dass der Bereitschaftsarzt sie zurückrufen werde. Das soll dann auch der Fall gewesen sein – allerdings erst Stunden später, kurz nachdem der Angeklagte in den Abendstunden seinen Dienst angetreten hatte.
Das Urteil
Am Ende einigte man sich auf einen Kompromiss: Das Verfahren gegen den Mediziner wird eingestellt gegen Zahlung einer Geldauflage von 5000 Euro an ein Hospiz.
Dass der angeklagte Bereitschaftsarzt den Tod des Patienten zu verantworten hat: Davon waren weder der Amtsrichter ausgegangen, noch die Berufungsrichterin. Doch als Vorwurf blieb, dass der Angeklagte den Rettungsdienst rufen oder selbst zum Patienten hätte fahren müssen.
Der Fall wirft Fragen auf, wie schnell man als Bereitschaftsarzt in so etwas hineingerät, zumal noch inmitten der Pandemie.
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