Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

In der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) regt sich Widerstand gegen eine mögliche Koalition mit der Basisdemokratischen Partei Schweden (BSW). Zahlreiche Parteimitglieder und Führungspersonen äußern sich skeptisch gegenüber einem solchen Bündnis. Sie befürchten, dass die politischen Ziele der CDU durch die Zusammenarbeit mit der BSW kompromittiert werden könnten. Insbesondere die Wirtschafts- und Sozialpolitik der BSW stößt auf Kritik. Die Debatte innerhalb der CDU spitzt sich zu, während die Koalitionsverhandlungen noch nicht einmal begonnen haben.

Widerstand in der CDU gegen Koalition mit BSW wächst

Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wächst. Laut dem nordrhein-westfälischen Christdemokraten Frank Sarfeld widerspricht Sahra Wagenknecht allem, wofür die Unionsparteien seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland stehen: klare Westbindung, ein vereintes Europa und Mitgliedschaft in der Nato als dem größten Friedensprojekt der Geschichte.

Sarfeld spricht für eine Gruppe von rund 40 CDU-Mitgliedern, die vom nächsten Bundesparteitag einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem BSW fordern. Der Europaabgeordnete Dennis Radtke sagte dem Tagesspiegel: „Die CDU steuert auf einen Abgrund zu, wenn wir uns vor den Karren von Sahra Wagenknecht spannen lassen.“ Radtke warnt davor, dass die CDU ihre Grundwerte unterminiert, wenn sie mit dem BSW zusammenarbeitet.

Auch der Außenpolitiker Roderich Kiesewetter äußerte sich kritisch gegenüber dem BSW. Er sagte: „Das BSW will die demokratische Mitte inklusive der Union als Volkspartei aushöhlen und unsere Grundwerte unterminieren, weshalb eine Zusammenarbeit ausgeschlossen sein sollte.“ Kiesewetter bezeichnete das BSW als „verlängerten Arm des Kreml“. Die Aufnahme in einen Unvereinbarkeitsbeschluss sei für ihn somit absehbar.

Bisher verbietet ein Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU lediglich eine Zusammenarbeit mit AfD oder Linken. Nach dem komplizierten Ergebnis der Landtagswahl stimmte der thüringische CDU-Vorstand am Montag für erste Gespräche mit dem BSW.

CDU-Mitglieder fordern Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht

Mitglieder der CDU fordern einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht. Dieser Beschluss soll auf dem nächsten Bundesparteitag der CDU verabschiedet werden. Die CDU-Mitglieder sehen in dem BSW eine Bedrohung für die demokratische Mitte und die Grundwerte der CDU.

Der Konflikt zwischen der CDU und dem BSW spitzt sich zu. Es bleibt abzuwarten, wie die CDU auf dem nächsten Bundesparteitag reagieren wird.