Hilden: Stadtrat lehnt Verkleinerung ab

Hilden: Stadtrat lehnt Verkleinerung ab

Die Stadt Hilden hat beschlossen, die Verkleinerung des Stadtrats abzulehnen. Diese Entscheidung wurde nach einer intensiven Debatte getroffen, bei der unterschiedliche Standpunkte vertreten wurden. Einige Stadtratsmitglieder argumentierten, dass eine Verkleinerung nicht effektiv sei und die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger beeinträchtigen könnte. Andererseits wurden auch Stimmen laut, die eine Reduzierung der Kosten als positiven Effekt sahen. Letztendlich fiel die Entscheidung gegen die Verkleinerung mit einer knappen Mehrheit, was zeigt, dass das Thema nach wie vor kontrovers diskutiert wird. Der Beschluss des Stadtrats wird nun weiterhin für Gesprächsstoff sorgen und die politische Landschaft der Stadt Hilden beeinflussen.

Hilden: Stadtrat lehnt Verkleinerung auf Sitze ab

Der Rat der Stadt Hilden ist größer als der Landtag des Saarlandes. Das soll sich zur Kommunalwahl im nächsten Jahr ändern. Im Dezember vergangenen Jahres fand sich im Stadtparlament eine Mehrheit für einen gemeinsamen Antrag von CDU und SPD für die Verringerung auf 40 Ratsmitglieder, die in 20 Wahlbezirken gewählt werden sollen. Die Regelung zu Ausgleichs- und Überhangmandaten soll davon unberührt bleiben. Der CDU ging dieser Vorschlag nicht weit genug, sie wollte dem Vorschlag der Verwaltung folgen, die Zahl der Ratsmitglieder sogar auf 38 zu verringern. Dafür fand sich bei der Ratssitzung am vergangenen Mittwoch in der Stadthalle allerdings keine Mehrheit.

Ermöglichen könnte eine weitere Reduzierung auf nur noch 38 Sitze eine entsprechende Entscheidung auf Landesebene. Diese steht aus, ist aber in der Mache. Der Hinweis findet sich in den Erläuterungen des Beschlussvorschlags. Darin steht: „Momentan befindet sich ein Gesetzentwurf der Landesregierung im Gesetzgebungsverfahren, der vorsieht, dass die Zahl der zu wählenden Vertreter auch um zwölf verringert werden kann.“ Voraussichtlich vor der Sommerpause des Landtages soll das Gesetz verabschiedet werden und in Kraft treten.

Der Rat der Stadt Hilden will sich verkleinern. Politik in Hilden. Rat der Stadt will sich verkleinern. Neues Mitglied ist seit vergangenen Mittwoch Lisa Didschuneit (Die Linke). Eine Reduzierung der Zahl der Stadtparlamentarier wurde im Winter mit den Kosten begründet. Der auf 64 Mitglieder aufgeblähte Rat dürfte, so lauteten die Schätzungen von CDU und SPD, zu Mehrausgaben in Höhe von mindestens 372.000 Euro geführt haben.

In der Aussprache, die der Entscheidung am vergangenen Mittwoch vorausging, zeigte sich, dass vor allem die kleineren Fraktionen einer Reduzierung ablehnend gegenüber stehen. Eine Reduzierung auf 38 Mitglieder von der Verwaltung und nicht vom Rat selbst auf den Weg gebracht worden war. Claudia Schlottmann (CDU) betonte, dass ein solcher Akt nicht der „Untergang des Abendlandes“ sei und erwartet, dass der Landtag für die Gesetzesänderung stimmen wird.

Die Neueinteilung der Wahlbezirke soll in der Sitzung des Wahlausschusses am 7. Oktober beschlossen werden. Am Ende hängt es von der Verteilung der Direktmandate ab, wie hoch die Zahl der Ratsmitglieder tatsächlich ist. Unter bestimmten Umständen könnte die Kommunalwahl 2025 nach der aktuellen Ratsentscheidung bis zu 60 Mitglieder ins Stadtparlament spülen.