Boris Pistorius, der niedersächsische Innenminister, hat elf Milliarden Euro für eine Brigade in Litauen gefordert. Diese Forderung kommt im Zuge der Debatte über die Erhöhung der Verteidigungsausgaben im Rahmen der NATO-Verpflichtungen. Pistorius betonte die Notwendigkeit einer stärkeren Präsenz in Osteuropa, insbesondere angesichts der aktuellen geopolitischen Lage. Die Debatte über die Finanzierung einer solchen Brigade ist jedoch noch im frühen Stadium, und es wird erwartet, dass weitere Diskussionen folgen werden, um die Umsetzbarkeit dieses Vorschlags zu prüfen.
Bundesverteidigungsminister Pistorius fordert Milliarden Euro für deutsche Brigade in Litauen
Nach einem Bericht des Spiegel hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in der Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags elf Milliarden Euro für die Aufstellung einer deutschen Brigade in Litauen gefordert.
Ein Ministeriumsvertreter äußerte, dass eine Milliarde Euro für jährliche Betriebskosten vorgesehen sind, vier Milliarden Euro für die Anschaffung von Großgerät wie Panzern und sechs Milliarden Euro für weitere Investitionen, z.B. in Infrastruktur oder Uniformen.
Ein Vorkommando der Bundeswehr reiste Anfang April nach Litauen, um den Aufbau der Kampfbrigade vorzubereiten. Bis 2027 soll die Brigade einsatzfähig sein, um die Nato-Ostflanke zu schützen.
Pistorius warnte vor gravierenden Folgen, falls der Bundeswehr nicht mehr Geld zur Verfügung gestellt werde. Er betonte die Notwendigkeit neuer Mittel, um die Bundeswehr für Landes- und Bündnisverteidigung fit zu machen.
Die dauerhafte Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen ist ein historischer Präzedenzfall für die Bundeswehr, die noch nie zuvor so viele Soldatinnen und Soldaten dauerhaft im Ausland stationiert hatte.
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