Die Vereinten Nationen haben ihre Besorgnis über das Anti-Homosexuellen-Gesetz im Irak geäußert. Laut einer offiziellen Erklärung der UNO verletzt dieses Gesetz die grundlegenden Menschenrechte und fördert Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung. Das Gesetz verbietet nicht nur Homosexualität, sondern sieht auch harte Strafen für homosexuelle Handlungen vor. Die UNO fordert die Regierung des Iraks auf, das Gesetz zu überdenken und sicherzustellen, dass alle Bürgerinnen und Bürger, unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung, gleichberechtigt und frei von Diskriminierung behandelt werden. Diese Entwicklung hat international zu Besorgnis und Kritik geführt, da sie im Widerspruch zu den universellen Menschenrechten steht.
Vereinte Nationen äußern Besorgnis über Anti-Homosexualitätsgesetz im Irak
Zwei Tage nach der Verabschiedung eines Gesetzes gegen Homosexualität im Irak haben sich die Vereinten Nationen „alarmiert“ über die verschärften Regeln geäußert. Die Sprecherin des UN-Hochkommissars für Menschenrechte, Ravina Shamdasani, erklärte, dass dieses Gesetz gegen Menschenrechtsverträge verstößt und aufgehoben werden sollte. Die Gesetze legitimieren Vorurteile und setzen Menschen Hassverbrechen, Übergriffen durch die Polizei, Belästigung, Einschüchterung, Erpressung und Folter aus. Jeder Mensch hat das Recht, frei von Diskriminierung aufgrund seiner sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität zu leben.
Das irakische Parlament verabschiedete ein Gesetz, das Haftstrafen von bis zu 15 Jahren für homosexuelle Beziehungen vorsieht. Transgender können mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden. Zudem sollen Geschlechtsumwandlungen „aufgrund individueller Wünsche oder Neigungen“ künftig mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden. Ähnliche Strafen sind für Männer vorgesehen, deren Verhalten als „verweiblicht“ betrachtet wird.
Homosexualität ist im Irak ein Tabu, doch bisher gab es kein Gesetz, das gleichgeschlechtliche Beziehungen ausdrücklich unter Strafe stellte. Homosexuelle und Transgender sind im Irak jedoch häufig Diskriminierung bis hin zu körperlicher Gewalt ausgesetzt. Das US-Außenministerium äußerte sich ebenfalls besorgt über das Gesetz, da es die am stärksten verletzlichen Personen in der irakischen Gesellschaft bedroht und die Bemühungen des Landes um wirtschaftliche und politische Reformen untergräbt.
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