Habeck wird Akten zum Atomausstieg veröffentlichen.

Habeck wird Akten zum Atomausstieg veröffentlichen.

Der Grünen-Politiker Robert Habeck hat angekündigt, wichtige Akten zum Atomausstieg zu veröffentlichen. Dieser Schritt markiert einen bedeutenden Schritt in der Transparenz der deutschen Energiepolitik. Habeck betont die Wichtigkeit, dass die Bürgerinnen und Bürger Zugang zu Informationen haben, die den Prozess des Atomausstiegs betreffen. Die Offenlegung dieser Akten wird es ermöglichen, die Entscheidungsprozesse und Hintergründe besser zu verstehen.

Habeck bestreitet Vorwürfe: Akten zum Atomausstieg werden veröffentlicht

Der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat bestritten, in der Entscheidungsfindung über den Atomausstieg Bedenken innerhalb von Regierungsbehörden unterdrückt zu haben. In der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ bekräftigte er am Dienstagabend, in dieser Debatte sei nichts verheimlicht worden. Dem zuständigen Bundestagsausschuss würden alle Akten zur Verfügung gestellt. Auslöser der Kontroverse war ein Bericht des Magazins „Cicero“, wonach sowohl im Wirtschafts- als auch im Umweltministerium im Frühjahr 2022 interne Bedenken zum damals noch für den folgenden Jahreswechsel geplanten Atomausstieg unterdrückt worden sein sollen - was beide Ministerien aber bestreiten.

Ein „Cicero“-Journalist hatte die Herausgabe der Akten vor Gericht erstritten - und erhielt zwei dicke Aktenordner. Bis dahin hatte Habecks Wirtschaftsministerium nur einen Teil der geforderten Dokumente übergeben und dies mit der Vertraulichkeit der Beratungen begründet.

Deutscher Atom-Ausstieg

Habeck sagte in der ZDF-Sendung, das Informationsfreiheitsgesetz sei in diesem Punkt für sein Haus nicht eindeutig gewesen. Das Gericht habe das klargestellt, „und dann bekommen alle die Akten“. Der Wirtschaftsminister wies den Vorwurf zurück, er hätte die Entscheidung zum Atomausstieg anders getroffen, wenn er einen Aktenvermerk eines Referenten gelesen hätte, in dem dieser darüber reflektiert habe, Gas könne bei einem längeren Betrieb von Atomkraftwerken eingespart werden.

Die Unterlagen erzählen eine andere Geschichte

Die Diskussion um die deutsche Energieversorgung war nach dem Angriff des damals wichtigsten Gaslieferanten Russland auf die Ukraine im Frühjahr 2022 neu aufgeflammt. Am Ende wurde der Betrieb der letzten drei deutschen Atomkraftwerke um einige Monate verlängert. Vor rund einem Jahr wurden sie abgeschaltet.

Kontroverse um Atomausstieg: Habeck stellt alle Akten zur Verfügung

Habeck sagte in der ZDF-Sendung, das Informationsfreiheitsgesetz sei in diesem Punkt für sein Haus nicht eindeutig gewesen. Das Gericht habe das klargestellt, „und dann bekommen alle die Akten“. Der Wirtschaftsminister wies den Vorwurf zurück, er hätte die Entscheidung zum Atomausstieg anders getroffen, wenn er einen Aktenvermerk eines Referenten gelesen hätte, in dem dieser darüber reflektiert habe, Gas könne bei einem längeren Betrieb von Atomkraftwerken eingespart werden.

Habeck über Vorwürfen zu Atomausstieg: „Die Unterlagen erzählen eine andere Geschichte“