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Stadtrat äußert sich zu Fehlstimmengate in Goch

Die Stadt Goch steht derzeit im Fokus der Öffentlichkeit, nachdem falsche Stimmen bei einem Bürgerentscheid zu Tage kamen. Der Stadtrat hat nun Stellung genommen zu der Affäre, die als Fehlstimmengate in den Medien tituliert wird. Laut Aussage des Stadtrats handelt es sich um einen isolierten Vorfall, der keinesfalls den Ausgang des Bürgerentscheids beeinflusst habe. Die Stadtverwaltung hat bereits Maßnahmen ergriffen, um sicherzustellen, dass solche Vorfälle künftig ausgeschlossen werden. Die Bevölkerung von Goch wartet nun auf die weiteren Entwicklungen in diesem Fall und hofft auf eine baldige Klärung der Vorfälle.

Stadtrat erläutert Ursache für Fehlstimmungen bei Goch-Bürgerentscheid

Viele Bürger hatten nach dem verlorenen Bürgerentscheid beanstandet, dass so viele ungültige Stimmen vorgelegen hätten. Bürgermeister Ulrich Knickrehm fühlte sich gedrängt, dazu Stellung zu nehmen, erklärte er.

Bei den zurückgewiesenen Wahlbriefen handele es sich nicht um ungültige Stimmen, sondern um nicht abgegebene Stimmen. Aus Transparenzgründen wolle er öffentlich darüber informieren. Allerdings ließ er wissen, dass es zu dem Thema einen wissenschaftlichen Aufsatz eines namhaften Professors gebe, der eindeutig nachweise, dass die Fehlerquote bei Briefwahlen stets deutlich höher sei.

Dies hat zur Folge, dass bei Volks- und Bürgerentscheiden häufig Stimmen nicht gewertet werden können. Bürgerbegehren gescheitert – Kessel verliert seine Grundschule. Die Entscheidung war knapp, aber letztendlich hat sich der Bürgerentscheid gegen die Schließung der Grundschule in Kessel nicht durchgesetzt.

Der Bürgermeister betonte, dass die Stadtverwaltung transparent und offen mit den Bürgern umgehen wolle. Deshalb sei es wichtig, die Gründe für die ungültigen Stimmen zu erklären und die Bürger über die Vorgänge zu informieren.

Der wissenschaftliche Aufsatz, auf den der Bürgermeister hinwies, belege, dass die Fehlerquote bei Briefwahlen höher sei als bei anderen Wahlverfahren. Dies sei ein wichtiger Aspekt, den die Stadtverwaltung bei zukünftigen Wahlen berücksichtigen werde.

Insgesamt war die Entscheidung des Bürgerentscheids für die Bürger in Kessel enttäuschend, aber die Stadtverwaltung will sich bemühen, die Gründe für die ungültigen Stimmen zu beseitigen und die Wahlprozesse zu verbessern.