Schule NRW: Ministerium sagt, dass Demo als Unterricht zählen kann.

Schule NRW: Laut Ministerium kann Demo als Unterricht gelten​

In Nordrhein-Westfalen hat das Ministerium für Schule und Bildung eine interessante Ansicht über den Umgang mit Demonstrationen in Schulen eingenommen. Laut einer aktuellen Mitteilung des Ministeriums könnten Demonstrationen als Unterricht betrachtet werden, sofern sie pädagogisch sinnvoll seien. Dieser unkonventionelle Ansatz zielt darauf ab, Schülerinnen und Schüler nicht nur theoretisch, sondern auch praktisch in gesellschaftliche Prozesse einzubeziehen und ihre politische Bildung zu fördern. Durch die Teilnahme an Demonstrationen könnten die Schülerinnen und Schüler wichtige soziale Kompetenzen erwerben und ein tieferes Verständnis für demokratische Werte entwickeln. Diese Maßnahme könnte einen innovativen Ansatz darstellen, um Schülerinnen und Schüler für gesellschaftliche Themen zu sensibilisieren und sie zu engagierten Bürgerinnen und Bürgern heranzubilden.

Schule in NRW: Schulzeit auch für Demos nutzen, so das Ministerium

Klassen können während der Schulzeit an Demos teilnehmen. Das stelle „Unterricht in anderer Form“ dar, wenn damit Bildungs- und Erziehungsziele im Sinne des Schulgesetzes verwirklicht würden, stellte das Schulministerium in einem aktuellen Papier für den Landtag klar.

Demo als Teil des Unterrichts: Schulministerium klärt rechtliche Rahmenbedingungen

„Die Teilnahme an Veranstaltungen, deren Gegenstand die Grundwerte gesellschaftlichen Zusammenlebens sind, ist daher im Rahmen einer Schulveranstaltung möglich. Der Grundsatz der Freiwilligkeit ist zu beachten“, so das Ministerium in seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD im Landtag.

Die Fraktion hatte mit Bezug auf die jüngsten Demos gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie unter anderem wissen wollen, ob Lehrer bei ihren Schülern für solche Demos werben dürfen.

Die Antwort: Lehrer müssen grundsätzlich ihre Unparteilichkeit wahren. Auch eine Demo, für die sie werben, müsse von §2 des Schulgesetzes gedeckt sein. Dort heißt es: „Die Schülerinnen und Schüler sollen insbesondere lernen, Menschen unterschiedlicher Herkunft vorurteilsfrei zu begegnen, die Werte der unterschiedlichen Kulturen kennenzulernen und zu reflektieren sowie für ein friedliches und diskriminierungsfreies Zusammenleben einzustehen sowie die grundlegenden Normen des Grundgesetzes und der Landesverfassung zu verstehen und für die Demokratie einzutreten.“

Demo und Gegendemo zu Flüchtlingsunterkunft am ZooparkMigration in Düsseldorf

Die AfD wollte auch wissen, ob Lehrer in diesem Jahr schon Ärger bekommen haben, weil sie zu Demos aufgerufen haben. Laut Schulministerium sind „bisher drei Verdachtsfälle bei den zuständigen Dienststellen bekannt geworden, bei denen geprüft wird, ob gegen die Neutralitätspflichten durch Lehrkräfte verstoßen wurde. Die Sachverhaltsermittlungen sind noch nicht abgeschlossen.“

Um die Fälle nicht identifizierbar zu machen, nannte das Ministerium in dem Papier keine weiteren Details.