Xanten: Der Holzweg soll früher saniert werden

Xanten: Der Holzweg soll früher saniert werden

In der Stadt Xanten gibt es gute Nachrichten für alle, die sich für die Sanierung des Holzwegs eingesetzt haben. Nach jahrelanger Diskussion und Planung soll der Holzweg nun früher als erwartet saniert werden. Dies bedeutet, dass die Stadt Xanten und die zuständigen Behörden endlich Mittel bereitstellen, um das lange vernachlässigte Straßenstück zu renovieren. Die Sanierung des Holzwegs ist für die Anwohner und die gesamte Stadt von großer Bedeutung, da es sich um eine wichtige Verkehrsachse handelt. Wir werden über den Fortschritt der Sanierungsarbeiten berichten.

Xanten: Holzweg neu aufgelegt - Stadt will Weg zwischen Viktor- und Poststraße erneuern

Die Stadt Xanten plant, den Holzweg zwischen der Viktorstraße und der Poststraße zu erneuern. Der Betriebsausschuss des Dienstleistungsbetriebs (DBX) wird sich am Donnerstag, 6. Juni, um 17 Uhr, mit der Ausbauplanung befassen.

Die Verwaltung will die Unterlagen der Politik spätestens dann vorlegen. Darin erklärt sie auch, dass für die geplante Straßen- und Kanalbaumaßnahme Mittel in Höhe von rund 1,05 Millionen Euro im Haushalt eingeplant sind.

Erneuerung des Holzwegs

Der Holzweg war ursprünglich für 2025 vorgesehen. Allerdings hat sich wider Erwarten herausgestellt, dass die für die Maßnahme beantragten und im Dezember 2023 bewilligten Fördermittel über 275.400 Euro ausschließlich dann ausgezahlt würden, wenn die Baumaßnahme bereits 2024 beginne.

Die Stadt ist daher verpflichtet, wenigstens die Aufträge noch im Haushaltsjahr 2024 zu vergeben – sofern sie die Fördermittel vereinnahmen will. Das sei eine Herausforderung, erklärt die Verwaltung weiter.

Xanten: Holzwegneubau - Stadt plant den Weg zwischen Viktor- und Poststraße zu erneuern

Die Verwaltung ist der Auffassung, dass bei der Erneuerung innerörtlicher Gemeindestraßen die betroffenen Anliegerinnen und Anlieger angehört werden sollten, sodass örtliche Belange und Interessen berücksichtigt werden können, sofern das öffentliche Interesse dem nicht im Wege steht.

Dafür ist zeitnah eine Anliegerversammlung geplant. Bei vergangenen Baumaßnahmen habe es nach den Anliegerversammlungen auch noch Änderungen an der Planung gegeben, erklärte die Verwaltung weiter.

Wenn die geänderte Ausbauplanung aber erst danach von der Politik beschlossen würde, wäre eine Auftragsvergabe noch in 2024 nicht mehr möglich. Deshalb schlägt die Verwaltung vor, dass die Politik die Ausbauplanung jetzt grundsätzlich beschließt und die Betriebsleitung des DBX dazu ermächtigt, geringfügige Planungsänderungen eigenständig umzusetzen, sofern sich diese aus der Anliegerversammlung ergeben sollten.

Die Stadt erklärt, dass es sich um eine geringfügige Planungsänderung handelt, wenn die beschlossene Ausbauplanung in Bezug auf die Gesamtkosten der Straßen- und Kanalbaumaßnahme innerhalb eines Kostenrahmens von bis zu 15.000 Euro im Sinne der Anliegerinnen und Anlieger geändert werden soll.

Außerdem weist die Verwaltung darauf hin, dass vom Landesgesetzgeber für die Kommunen ein Verbot zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen eingeführt worden sei. Das gelte für alle Straßenbaumaßnahmen, deren Umsetzung ab dem 1. Januar 2024 beschlossen werde.